31.01.2016 in Jusos

Der neue Vorstand der Jusos Pankow

 

Die Jusos Pankow haben am Mittwoch, dem 27.01.2016, in der Kiezkantine einen neuen Vorstand und die Delegierten des Kreises zu den Juso-Landesdelegiertenkonferenzen (LDK) gewählt. Die Pankower Jusos werden künftig von einer Doppelspitze geleitet. Der neue Vorstand besteht darüber hinaus aus sechs stellvertretenden Vorsitzenden sowie neun Beisitzer*innen.

Rolf Henning wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Gemeinsam mit Ferike Thom, die bisher stellvertretende Vorsitzende war, bildet er die neue Doppelspitze der Jusos Pankow. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Tannaz Falaknaz, Alexander Goschew, Lukas Münninghoff, Lars Nichterlein und Stephanie Wölk gewählt. Eine Übersicht über den gesamten Vorstand gibt es hier.

Tannaz Falaknaz und Tim Lange wurden als Vertreter*innen der Jusos Pankow im erweiterten Landesvorstand der Jusos Berlin nominiert, Benedikt Rüdesheim als stellvertretender Juso-Landesvorsitzender.
 
Die Vertretung der Jusos im SPD-Kreisvorstand soll wieder Ferike Thom übernehmen. Rolf Henning wurde abermals als stellvertretender Kreisvorsitzender der Pankower SPD nominiert.
 
Die Jusos Pankow nominierten darüber hinaus Knut Lambertin als Vorsitzenden der Pankower SPD.
 

20.01.2016 in Jusos

Mitgliederversammlung 13.01.2016: Gleichstellung in der SPD Pankow

 
Während der Mitgliederversammlung in der Kiezkantine.

Mit einer Mitgliederversammlung rund um das Thema Gleichstellung in der SPD Pankow sind wir Jusos in das neue Jahr gestartet. Wir haben uns dabei nicht nur mit der Arbeit der Kreisgleichstellungskommission und dem jüngsten Beschluss des SPD-Kreisvorstandes beschäftigt. In unserer Debatte ging es auch darum, wie der jährliche Kreisgleichstellungsbericht sinnvoll zu einem Instrument weiterentwickelt werden könnte, um die tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter in allen Gliederungen der SPD Pankow zu fördern. Wir begrüßen die Benennung von Gleichstellungsbeauftragten in den Gliederungen und wollen uns an der Aufstellung allgemeinverbindlicher Kriterien für die Erstellung des Gleichstellungsberichtes beteiligen.

 

13.11.2015 in Jusos

Mitgliederversammlung 11.11.2015: Stadtentwicklung in Berlin und Pankow

 
Pankower Jusos debattieren über die Stadtentwicklungspolitik im Land und im Bezirk.

Stadtentwicklung in Berlin und Pankow waren die Themen unserer Mitgliederversammlung am Mittwoch. Nachdem wir uns zunächst grundsätzlich mit den Herausforderungen – Stichworte: wachsende Stadt und wachsender Bezirk – auseinandergesetzt haben, diskutierten wir die Stadtentwicklungspolitik des Senats und insbesondere unseres Bezirks Pankow. 

In der Debatte wurde deutlich, dass wir die Maßnahmen, die mit dem am Donnerstag im Abgeordnetenhaus verabschiedeten Wohnraumversorgungsgesetz ergriffen werden, begrüßen – sie können aber keine abschließende Antwort auf die Problematiken auf dem Berliner Mietwohnungsmarkt sein. Insofern begrüßen wir die Einsetzung einer fachlich ausgewiesenen Expert*innenkommission. Wir sind überzeugt davon, dass ein nicht unwesentlicher Teil der Mietsteigerungen spekulativ bedingt ist und fordern deshalb auch Maßnahmen, die Spekulationen mit Baugrund und Wohnraum unattraktiver – bestenfalls vollkommen unattraktiv – machen. Hierzu zählt in unseren Augen unter anderem eine deutliche Erhöhung der Grunderwerbsteuer. Ein erster Schritt wurde in diesem Bereich von der SPD-geführten Koalition in Berlin bereits getan.

 

10.11.2015 in Jusos

Mitgliederversammlung 28.10.2015: Fluchtursachen – Fokus Westbalkan

 
Die Jusos Pankow im Gespräch mit Bert Hoppe von der FES.

Auf unserer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung haben wir uns erneut mit Fluchtursachen beschäftigt und diesmal die politische, soziale und wirtschaftliche Situation insbesondere in den westlichen Balkanstaaten in den Fokus genommen. Dazu hatten wir als Experten Bert Hoppe, Referent Südosteuropa bei der Friedrich-Ebert-Stiftung, eingeladen. Auch unser Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup nahm an der Diskussion teil und berichtete uns über seine Arbeit im Bundestag und in der Fraktion.

 

15.10.2015 in Jusos

Mitgliederversammlung 14.10.2015: Geflüchtetenpolitik – Was leistet Berlin und was kann Berlin noch leisten?

 
Bei der Präsentation zur Situation der Geflüchteten in Berlin.

Die Situation am LaGeSo ist nach wie vor katastrophal und menschenunwürdig. Da in diesem Jahr noch weitere Geflüchtete erwartet werden, sind Lösungen dringender nötig denn je. Was leistet Berlin und was kann Berlin noch leisten? Wie sieht die Situation der Geflüchteten derzeit im Land und den Bezirken aus? Mit diesen Fragen haben wir uns auf unserer gestrigen Mitgliederversammlung auseinandergesetzt und uns zum Auftakt unserer Themenreihe rund um Flucht und Asyl einen Überblick über die aktuelle Situation in unserer Stadt verschafft.

 

10.09.2015 in Jusos

Mitgliederversammlung 09.09.2015: Themenplanung 2015/2016

 
Volle Kiezkantine bei der Themenplanung für 2015/2016.

Unsere gestrige Mitgliederversammlung widmeten wir der Themen- und Sitzungsplanung für die kommenden neun Monate. Ausgangspunkt war die Auswertung unserer Aktivitäten und Formate während des vergangenen Jahres. Wir haben beschlossen, unsere bewährten Themenreihen in Verbindung mit Aktionen beizubehalten: Im Herbst werden wir uns mit der Situation der Flüchtlinge bei uns im Bezirk beschäftigen, aber auch die globale Situation im Auge behalten. Für den Winter haben wir einen Themenblock rund um Berlin geplant. Hier möchten wir uns mit Fragen der Stadtentwicklung, des Wohnens und, auch in Hinblick auf die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen, der Zukunft unserer Stadt auseinandersetzen. Im kommenden Jahr schließt eine Themenreihe Internationales an, gefolgt von Sitzungen zu den Themen Sexarbeit, Verkehr und Mobilität, Kulturpolitik sowie Wirtschaftsdemokratie.

 

27.08.2015 in Bezirk

Spaziergang und Diskussion zum Thema Barrierefreiheit in Karow am 26.08.2015

 

Im Rahmen unserer Kieztour besuchten wir Jusos Pankow diesmal den Ortsteil Karow. Gemeinsam mit dem Ansprechpartner für Menschen mit Behinderungen der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses und örtlichen Wahlkreisabgeordneten Rainer-Michael Lehmann haben wir uns im Rahmen eines gemeinsamen Spazierganges dem Thema Barrierefreiheit gewidmet.

Am S Bahnhof Karow startete der Spaziergang und verlief über Fußgängerüberwege, Pflasterwege, schlecht einsehbare Straßenecken und in die Eingänge von Geschäften. Wir testeten anhand einer Checkliste, wie barrierefrei der Ortsteil tatsächlich ist und machten das Thema für alle TeilnehmerInnen erlebbar. Im Rahmen des Spazierganges untersuchten wir u.a. Fragen wie:

 

14.08.2015 in Jusos

Arbeitskreis Shareconomy: Besuch des Leihladens Leila* am 12.08.2015

 
Jusos-Pankow mit Nikolai Wolfert (zweiter von links) im Leihladen.

Mit unserem Arbeitskreis Shareconomy haben wir uns diesmal ein interessantes Shareconomy-Projekt vor Ort im Kiez angeschaut: Leila*, den ersten Leihladen Berlins, in der Fehrbelliner Straße 92. Leila*-Gründer Nikolai Wolfert zeigte uns seinen Laden und erläuterte uns das Konzept.

 

23.07.2015 in Jusos

Feminismus und Gleichstellungspolitik

 

Auf ihrer Mit­glieder­ver­sammlung am 22. Juli 2015 be­schäftigten sich die Jusos Pankow mit den The­men Feminismus und Gleich­stellungs­politik. Die stellvertretende Juso-Landes­vor­sitzende Lea Lölhöffel und Merle Stöver vom AK Geschlechter­ver­hält­nisse der Jusos Berlin führten durch die Sitzung und diskutierten gemein­sam mit uns ver­schie­dene Aspekte dieses Themen­be­reichs.

 

10.07.2015 in Jusos

Mitgliederversammlung am 08.07.2015: Die Ukraine-Krise aus friedenspolitischer Perspektive mit Ute Finckh-Krämer

 
Mit Ute Finckh-Krämer sprachen wir in der Kiezkantine über den Ukraine-Konflikt.

Nachdem uns das Thema Ukraine-Krise im vergangenen Jahr mehrfach beschäftigt hatte, wollten wir diesmal mit einer Expertin über die politischen Konsequenzen der Krise und Lösungsansätze sprechen. Auf unserer Mitgliederversammlung am Mittwoch hatten wir deshalb die Friedenspolitikerin und SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Finckh-Krämer zu Gast. Im Bundestag ist sie Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, des Unterausschusses Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln, des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Außerdem ist sie seit Jahrzehnten friedenspolitisch aktiv, unter anderem im Bund für soziale Verteidigung e.V., der sich für gewaltfreie Konfliktlösungen und Abrüstung einsetzt.

 

26.06.2015 in Jusos

Mitgliederversammlung am 24.06.2015: Thema Altenpflege

 
Die Queen war da und wir haben über Pflege gesprochen.

Auf unserer Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch haben wir Jusos uns nicht mit dem Besuch der Queen, sondern mit dem Thema Pflege im Alter auseinandergesetzt. Hierzu hatten wir als Experten unseren Genossen Philipp Kramp von der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg eingeladen. Philipp führte uns in das Thema ein und berichtete über Entwicklungen in der Altenpflege auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene. Zusammen beleuchteten wir das große Thema Altenpflege aus verschiedenen Blickwinkeln.

 

04.06.2015 in Jusos

Gute Arbeit weltweit!

 

Der Aufschrei nach dem Einsturz der bangladeschischen Textilfabrik Rana Plaza, bei der über 1100 Menschen ihr Leben verloren und mehr als 2000 verletzt wurden, war groß. Die Zeit schien reif für Veränderung. Mittlerweile sind über zwei Jahre vergangen. Zwar ist die politische Diskussion um das Thema in Deutschland und vielen anderen Ländern noch in vollem Gange, Gesetze, die eine ähnliche Katastrophe wirklich unterbinden könnten, aber noch immer nicht verabschiedet. 

Bereits im letzten Jahr haben sich die Jusos Pankow in einer Sitzung, unterstützt durch eine Referentin von Inkota, mit der Thematik auseinandergesetzt - daraus entstand auch der Antrag '4-Fair-Fashion: Unternehmenshaftung statt CSR und Produktzertifizierung' (Link).

Eine Frage blieb jedoch offen: Wie kann man Unternehmen entlang der global verzweigten Produktionsketten zur Einhaltung von arbeitsrechtlichen, sozialen und ökologischen Mindeststandards verpflichten und sie bei einer Verletzung dafür juristisch zur Verantwortung ziehen?

 

26.05.2015 in Jusos

Weltagrarhandel auf der Mitgliederversammlung am 13. Mai 2015

 

Warum ist die Agrarpolitik in der EU eigentlich so ein großer Posten? Und wer produziert auf dem Weltmarkt eigentlich was? Diese und andere Fragen haben wir uns auf der Mitgliederversammlung am 13. Mai 2015 gestellt. Korbi und Ferike hatten einen Input zum Thema Weltagrarhandel vorbereitet, bei dem es um die Landwirtschaft in sogenannten Entwicklungsländern, in der EU und auf dem Weltmarkt ging. Ein Fokus lag auch auf den Potentialen, die im Kampf gegen den Hunger in der Stärkung von Frauenrechten liegen. Heftig diskutiert wurde am Ende vor allem die Frage der Ernährungssouveränität: Wie sollte die globale Handelsstruktur bei Agrarprodukten aussehen? Muss sich jedes Land oder jede Region zwingend selbst versorgen können oder können die Importe beispielsweise der EU nicht auch eine Chance für wirtschaftliches Wachstum in den sogenannten Entwicklungsländern darstellen? Diese Debatte wollen wir noch weiterführen und unsere Ergebnisse mit Forderungen an EU und die internationale Ebene schließlich klar in einem Antrag formulieren. Wer Interesse an dem Thema hat und am Antrag mitarbeiten möchte, ist wie immer herzlich willkommen!

 

27.04.2015 in Jusos

Jusos, AfA und AsJ mit Landesgeschäftsführer Dennis Buchner MdA: Wahlen 2016, Programmprozesse und Schwerpunkte

 
Dennis Buchner stellte sich den Fragen zu Programmprozessen und Schwerpunkten für die kommenden Wahlen.

Am vergangenen Mittwoch, den 22. April 2015, haben wir uns auf unserer Mitgliederversammlung gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen der SPD-Pankow mit den bevorstehenden Entwicklungsprozessen des Landes- und Bezirkswahlprogramms beschäftigt. SPD-Landesgeschäftsführer Dennis Buchner MdA stellte uns die aktuelle Planung der Programmprozesse und die bereits per Mitgliederbefragung identifizierten Schwerpunktthemenbereiche vor und beantwortete unsere Fragen zu Prozess, Schwerpunkten, Chancen und Risiken. Erfreulicherweise werden Mieten und Wohnen, Bildung und Wissenschaft, Arbeit und Wirtschaft, Integration und Flüchtlinge sowie Sicherheit die bestimmenden Themen sein. Das sind Themen, zu denen wir Jusos gute Beiträge liefern können und auch in der Vergangenheit bereits geliefert haben. Auf den nun beginnenden Programmentwicklungsprozess freuen wir uns.

 

17.04.2015 in Bezirks-SPD

Nach Mitgliederforen und Wahlen: Personaldebatten beenden, Gräben überwinden, gemeinsam Politik gestalten

 
Mitgliederforum Nr. 3 am 16.04.2015

Auf den Mitgliederforen in den vergangenen Tagen waren alle Mitglieder der SPD Pankow aufgerufen, eine neue Kreisvorsitzende oder einen neuen Kreisvorsitzenden und einen stellvertretenden Kreisvorsitzenden zu bestimmen. Viele, wenn auch bei weitem nicht alle, Genossinnen und Genossen haben sich an den Debatten beteiligt und ihr Votum abgegeben. Heute Abend werden die Stimmen unter notarieller Aufsicht ausgezählt und die wahlberechtigte Kreisdelegiertenversammlung wird das Votum der Mitglieder nachvollziehen. Dann werden wir in der SPD Pankow einen neuen, breit legitimierten, geschäftsführenden Kreisvorstand haben.

 

09.04.2015 in Bezirks-SPD

Jusos nominieren Rolf Henning als Kandidaten für den stellvertretenden Kreisvorsitz - Gründung AK "Share Economy"

 
Share Economy - Wohin führt die Ökonomie des Teilens?

Nominierung von Rolf Henning als Kandidat für den stellvertretenden Kreisvorsitz der SPD Pankow

Auf unserer gestrigen Mitgliedervollversammlung haben wir unseren Juso-Kreisvorsitzenden Rolf Henning als Kandidaten für den stellvertretenden Kreisvorsitz der SPD Pankow nominiert. Wir unterstützen damit die Kandidatur von Rolf und rufen unsere Genossinnen und Genossen in der SPD-Pankow dazu auf, ihm auf einem der drei Mitgliederforen in der kommenden Woche ihre Stimme zu geben. Warum?

Die Pankower Sozialdemokratie befindet sich derzeit in einer schweren Krise. Der Zeitpunkt ist kritisch: 2016 stehen sowohl Wahlen im Land Berlin als auch im Bezirk an. In diesen Wahlen können wir nur dann erfolgreich sein, wenn wir inhaltlich und personell stark und einig aufgestellt sind. Wir wollen deshalb, dass die inhaltliche Arbeit am kommunalen Wahlprogramm in den vier vorgesehenen Arbeitsgruppen schnellstens aufgenommen wird und die – vor allem personellen – Konflikte innerhalb unserer Partei überwunden werden. Dazu ist es notwendig, den Arbeitsgemeinschaften im geschäftsführenden Kreisvorstand ein größeres Gewicht zu geben, zumal die Konfliktlinien offenbar entlang von Abteilungsgrenzen verlaufen.

Für diese Rückbesinnung auf die inhaltliche Arbeit und die Überwindung bestehender Konflikte im Kreis steht Rolf: Einerseits mit einem sehr ausgewogenen Führungsstil, breiter Einbindung der Mitglieder in Meinungsbildungsprozessen und hoher Debattenkultur. Und andererseits durch seine langjährige Arbeit als Juso-Kreisvorsitzender, Schriftführer der SPD Alt-Pankow, stellvertretender Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt sowie der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), und seiner Arbeit in den Arbeitskreisen Rechtsextremismus (AK REX), Öffentlichkeitsarbeit (AK Ö) und der einstweilig abgeschlossenen Projektgruppe „Partizipation und Kreisstrukturen“.

Kandidatenbrief von Rolf Henning

 

22.03.2015 in Jusos

Jusos Pankow – Mitgliederversammlung am 18.03.2015 – „Partizipation und Kreisstrukturen“

 

Am vergangenen Mittwoch haben wir uns auf einer Sondersitzung mit dem Ergebnisbericht der Projektgruppe „Partizipation und Kreisstrukturen“ in der SPD Pankow beschäftigt. Das Diskussionspapier bot uns die Grundlage, um grundsätzlich über Vor- und Nachteile repräsentativer und basisdemokratischer Organisationsstrukturen zu debattieren. Am Ende waren wir uns einig, dass weder ein rein repräsentatives System noch eine rein basisdemokratische Organisationsform allen Ansprüchen gerecht werden kann.

 

04.03.2015 in Jusos

Olympia. Um jeden Preis?

 

„Olympia? Nur unter unseren Bedingungen.“ Unter diesem Titel haben sich die Jusos Berlin mit einem Beschluss auf der dritten ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz 2014 am 30. September des vergangenen Jahres zur Olympia-Bewerbung Berlins positioniert. Dass diese Bedingungen bei Berliner Spielen 2024 oder 2028 erfüllt werden können, halten wir derzeit für unwahrscheinlich.

Inzwischen ist die Werbekampagne des Senats für die Olympia-Bewerbung voll angelaufen und auch in unserer Partei wird kräftig die Werbetrommel gerührt. Im September sollen die Berlinerinnen und Berliner dann im Rahmen einer Volksbefragung über eine Bewerbung abstimmen. Was dabei leider fehlt, ist eine ernsthafte, kritische Debatte und substantielle Information – in unserer Partei und der Bevölkerung gegenüber. Stattdessen wird in erster Linie emotional argumentiert und es werden Werbe-Schlagworte, allen voran Nachhaltigkeit, ins Feld geführt. Die Berlinerinnen und Berliner haben aber ein legitimes Interesse an sachlicher Information, insbesondere auch zum Finanzierungskonzept des Senats. Dass hierzu in der Öffentlichkeit kaum Informationen vorhanden sind, ist fragwürdig und macht stutzig. Gleichzeitig wird als kleinkariert und mutlos diffamiert, wer einer möglichen Olympia-Bewerbung kritisch gegenübersteht. Das darf nicht sein – nicht in der Gesellschaft und schon gar nicht in einer Partei wie der SPD, die auf ihre Debattenkultur stolz ist.

Die Kampagne des Senats hebt einseitig die positiven Effekte einer Olympiade in Berlin hervor. Olympia würde Investitionen in die öffentliche Infrastruktur ermöglichen, die sonst nicht möglich wären, unsere Stadt würde an Attraktivität gewinnen und die Wirtschaft langfristig profitieren. Eine Diskussion über mögliche negative Folgen, insbesondere Haushaltsrisiken und eine Verschärfung der sozialen Probleme in unserer Stadt, findet leider überhaupt nicht statt. Gerade Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sollten aber nicht vergessen, dass wirtschaftliches Wachstum auch soziale Probleme mit sich bringen kann. Verknappung des Wohnraums und steigende Mieten sind hier nur ein Aspekt, auf den wir als Jusos Berlin mit unserem Beschluss eingegangen sind. Wir fordern, dass auch mögliche negative Effekte einer Berlin-Olympiade öffentlich diskutiert werden. Es ist die Aufgabe unserer Partei, darauf überzeugende Antworten zu geben. Insbesondere sehen wir auch den Juso-Landesvorstand in der Pflicht, sich kritisch im Sinne unserer Beschlusslage in die öffentliche Debatte einzubringen. Wir halten es nicht für akzeptabel, in dieser Frage hinter unseren eigenen, beschlossenen, Ansprüchen zurückzubleiben.

 

01.03.2015 in Jusos

Klausurtagung der Jusos Pankow in Werftpfuhl

 

Vom 27.02. bis 01.03. haben wir uns zur inhaltlichen Klausur ins Kurt Löwenstein-Haus nach Werftpfuhl, Brandenburg, zurückgezogen. Wir diskutierten intensiv und produktiv grundsätzliche und aktuelle politische Fragen im Land Berlin und in unserem Bezirk Pankow, um uns auf die bevorstehende Landesdelegiertenkonferenz der Berliner Jusos und die Arbeit am Wahlprogramm der SPD Pankow vorzubereiten.

Unsere Themen waren Verfassungsschutzreform und Geheimdienstkontrolle, direkte Demokratie im Land Berlin und die geplante Volksbefragung zur Olympia-Bewerbung, soziale Stadtplanung und Olympia sowie unsere Wahlkampfthemen und -methoden für 2016.

 

27.02.2015 in Bezirks-SPD

Mitgliederversammlung am 25.02.2015: Diskussionen über Bildungspolitik und vorgezogene Vorstandswahlen der SPD Pankow

 
Wir diskutieren lieber Inhalte als Posten.

Auf unserer Mitgliederversammlung am Mittwoch beschäftigten wir uns mit der Bildungspolitik in Berlin und sprachen über die bisherigen Antworten der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft unter Leitung der Pankower Genossin Sandra Scheeres auf die dringenden Themen einer schnell wachsenden, heterogenen und kinderreichen Bevölkerung.

Anschließend richtete sich unsere Aufmerksamkeit auf den Rücktritt des Kreisvorsitzenden Alexander Götz zum 31. März 2015 und auf die Frage, ob der Posten bis zur nächsten Wahl 2016 frei bleiben oder neu besetzt werden sollte. Nach umfassender Diskussion sprach sich die weit überwiegende Mehrheit der Anwesenden dafür aus, dem Beschluss des SPD-Kreisvorstandes zu folgen, der eine Fortführung der Arbeit mit den gewählten Mitgliedern des Vorstandes ohne Neuwahlen vorsieht. Da sich das Prinzip der gleichrangigen StellvertreterInnen in einem SprecherInnenrat bei den Jusos im Landesverband Berlin seit Jahren als gleichwertige Alternative zum klassischen Vorstandsmodell bewährt hat und wir lieber über Inhalte als über Posten diskutieren, halten wir das vorgeschlagene Modell für eine Chance und eine Neuwahl vor der regulären Wahl 2016 für unnötig.

 

12.02.2015 in Jusos

Mitgliederversammlung der Jusos Pankow: Diskussion mit Torsten Schneider MdA zur haushaltspolitischen Lage Berlins

 

Am Mittwoch, den 11. Februar 2015, haben wir uns auf unserer Mitgliederversammlung mit den Finanzen Berlins beschäftigt. Dazu hatten wir den Finanz- und Haushaltspolitiker Torsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und ihr Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher, eingeladen.

 

06.02.2015 in Jusos

Eine Welt ohne Grenzen. Nicht nur für „Qualifizierte“.

 

Schön, dass es in der aktuellen Einwanderungsdebatte trotz Pegida und Co. nicht nur um Abschottung geht, sondern auch darüber gesprochen wird, wie mehr Fachkräfte für einen Umzug nach Deutschland und die EU gewonnen werden können. Aber warum denn nur Fachkräfte? Wir Jusos stellen uns gegen diese rein ökonomische Bewertung von Menschen und deren Kategorisierung in „produktiv“ und „unproduktiv“.  Wer hier leben, arbeiten, teilhaben will, muss das auch dürfen! Wir stehen für das Recht auf globale Freizügigkeit - unabhängig von beruflicher Qualifizierung - und fordern nach wie vor eine Welt ohne Grenzen für alle.

 

01.02.2015 in Jusos

Umbenennung der Jusos Nordost in Jusos Pankow

 

Auf der Mitgliederversammlung der Jusos Nordost wurde am 28. Januar 2015 u.a. ein Antrag auf Umbenennung in Jusos Pankow beraten.

Als Gründe für die Umbenennung wurden in der Aussprache zum Antrag u.a. eine gewachsene Identifizierung mit dem fusionierten Großbezirk Pankow und die Zuständigkeit der Jusos für den Bezirk Pankow genannt. Argumente gegen eine Umbenennung waren z.B. der Bekanntheitsgrad und die Identifizierung mit der etablierten Bezeichnung "Nordost" und dass kein Altbezirk in den Vordergrund gestellt werde solle.

Nach ausführlicher Debatte votierte eine knappe Mehrheit für die Umbenennung. Somit firmieren die Jusos Nordost ab sofort als Jusos Pankow. Die Jusos vollziehen damit die Namensänderung, welche bei der Kreis-SPD bereits im Oktober 2012 durchgeführt wurde, nach. 2012 hatte ein Antrag gleicher Zielrichtung bei den Jusos noch keine Mehrheit gefunden.

Die Internetseite der Jusos Pankow ist unter www.jusos-pankow.de zu erreichen.

 

19.01.2015 in Ankündigung

17. Pankower Lichterkette am 27.01.2015 um 18.00 Uhr

 

 

13.06.2014 in Berlin

Diskussion im Abgeordnetenhaus: rot-schwarze Halbzeit in Berlin

 
Abgeordnetenhaus von Berlin

Am Mittwoch waren wir zu Besuch im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei einer Hausführung haben wir uns über die Geschichte des Hauses informiert und uns ein Bild vom Arbeitsplatz der Berliner Abgeordneten gemacht. Vor allem aber waren wir zum politischen Gespräch mit Torsten Schneider, dem Parlamentarischen Geschäftsführer und haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, verabredet. In unserer Diskussion haben wir kritisch Halbzeitbilanz der rot-schwarzen Koalition in Berlin gezogen.

Ein großes Thema war das Ergebnis des Volksentscheids zur Zukunft des Tempelhofer Felds, das für den regierenden rot-schwarzen Senat und die Koalition im Abgeordnetenhaus eine herbe Niederlage war. Wir Jusos Nordost sind der Meinung, dass ein Hauptgrund für diesen Misserfolg der wachsende Vertrauensverlust der Berliner Bevölkerung gegenüber dem Senat, insbesondere der Regierungsspitze, ist. Dieses Vertrauen muss wieder hergestellt werden. Denn die Erfolge der Berliner SPD in der ersten Halbzeit der rot-schwarzen Koalition werden sonst von persönlichem Misstrauen der Bürgerinnen und Bürger Berlins überschattet.

 

02.05.2014 in Stadtentwicklung

Diskussion über den Volksentscheid zum Tempelhofer Feld

 

Am 30. April trafen sich die Jusos Nordost, um zu­sammen mit Torsten Schneider, Par­la­men­ta­rischer Ge­schäfts­führer der SPD-Fraktion im Ber­liner Ab­ge­ord­neten­haus, über die Zu­kunft des Tem­pel­hofer Fel­des zu dis­ku­tieren. Am 25. Mai können die Ber­line­rinnen und Ber­liner bei einem Volks­ent­scheid da­rüber ent­schei­den, ob auf einem Teil des ehe­ma­ligen Flug­hafen­ge­län­des Wohnungen gebaut wer­den können oder ob das ge­samte Ge­lände un­be­baut und so­zu­sagen natur­be­lassen bleiben soll. Trotz sehr guten Wetters und pa­rallel statt­findender Ver­an­staltungen fanden sich ins­ge­samt 15 Jusos am Vor­abend des 1. Mai in der Kiez­kantine ein, um über diese grund­legende Frage zu sprechen.

 

23.01.2014 in Jusos

Der neue Vorstand der Jusos Nordost

 

Die Jusos Nordost (Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee) haben am Mittwoch, dem 22.01.2014, in der vollbesetzten Kiezkantine einen neuen Vorstand und die Delegierten des Kreises zu den Juso-Landes­delegierten­kon­ferenzen (LDK) gewählt. Der neue Vorstand besteht aus einem Vorsitzenden, sechs stellvertretenden Vorsitzenden und 12 BeisitzerInnen. Rolf Henning wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Er soll die Jusos – wie bereits in den letzten vier Jahren – im Kreisvorstand der Pankower SPD vertreten. Anna Moreno, die mit ihm zusammen die Jusos Nordost seit 2012 in einer Doppelspitze geleitet hatte und dem geschäftsführenden Vorstand seit 2008 angehört, wechselte wegen beruflicher Mehrbelastung auf persönlichen Wunsch auf eine Stellvertreterfunktion, auf der sie den Kreis weiterhin aktiv mitgestalten wird. Ebenfalls als stellvertretende Vorsitzende wurden Tannaz Falaknaz, Alexander Goschew, Lukas Münninghoff, Jens Nimz und Ferike Thom gewählt. Ferike Thom und Tannaz Falaknaz wurden darüber hinaus als Vertreterinnen der Jusos Nordost im erweiterten Landesvorstand der Jusos Berlin nominiert. Weitere Infos zum neuen Vorstand gibt es hier. Gedankt sei an dieser Stelle noch einmal allen, die die Arbeit der Jusos Nordost in den vergangenen zwei Jahren aktiv mitgestaltet haben, insbesondere jenen Mitgliedern des alten Vorstandes, die dem neuen Vorstand nicht mehr angehören.

 

29.06.2013 in Jusos

Neumitgliederseminar der Jusos Nordost

 

Am Samstag, dem 29.06.2013, veranstalteten die Jusos Nordost ihren diesjährigen Neumitgliederbrunch. Viele Neumitglieder waren der Einladung gefolgt und nutzten die Gelegenheit, die Jusos Nordost und ihre Arbeit bei einem leckeren und gemütlichen Frühstück in der Kiezkantine im Prenzlauer Berg besser kennenzulernen.

 

27.06.2013 in Familien

Wahlkampfthemen Bundestagswahl, Teil 2: Kinderbetreuung

 

In unserer zweiten Sitzung der Reihe zu wichtigen Wahlkampfthemen haben wir uns am 26.06.2013 mit dem Wahlkampfthema Kinderbetreuung, insbesondere der Betreuung von Kindern im Alter zwischen einem und drei Jahren in Kitas oder in der Tagespflege, auseinandergesetzt. Der Ausbau qualitativ hochwertiger Betreuungsmöglichkeiten für Kinder dieser Altersgruppe ist vor allem ein wichtiger Faktor für die Gleichstellung von Frauen und Männern, insbesondere in Bezug auf gerechtere Karrierechancen. Die noch unter der ersten Regierung Merkel, mit Ursula von der Leyen als Familienministerin, ab 2005 begonnene Förderung des Ausbaus von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren weist allerdings starke Defizite auf.

 

18.06.2013 in Ankündigung

Neumitgliederbrunch der Jusos Nordost am 29. Juni 2013

 

Auch in diesem Jahr veranstalten wir wieder ein Neumitgliederseminar bei den Jusos Nordost. Bei einem gemütlichen Frühstück wollen wir die Möglichkeit nutzen uns vorzustellen. Ihr wolltet schon immer wissen, wer die Jusos sind, was sie so machen und habt Lust auf Politik? Dann kommt vorbei! Los geht es am

Samstag, dem 29. Juni 2013, um 10:30 Uhr in der Kiezkantine, Oderberger Str. 50, 10435 Berlin.

Auf der Veranstaltung wollen wir euch den Aufbau der Jusos vorstellen, grundsätzliche politische Inhalte der Jusos darlegen und euch die Möglichkeit zur konkreten politischen Mitarbeit geben. Gemeinsam mit dem Berliner Juso-Landesvorsitzenden Kevin Kühnert, der uns durch die inhaltlichen Blöcke führen wird, der Pankower Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz, der Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Rona Tietje, sowie dem Mitglied des Abgeordnetenhauses und sportpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner, möchten wir einen spannenden Samstag verbringen.

 

13.06.2013 in Arbeit

Wahlprogramme Bundestagswahl, Teil 1: Arbeit!

 

Am Mittwoch den 12.06.2013 starteten die Jusos Nordost in ihre neue Themen­reihe. Vor dem Beginn des Bundes­tags­wahl­kampfes soll es darum gehen die Wahl­pro­gramme der Parteien ge­nauer unter die Lupe zu nehmen. Zu Be­ginn der Themen­reihe stand das Themen­feld "Arbeit" im Mittel­punkt der Sitzung. Weitere Themen werden Familie, Bildung und Mietenpolitik sein.

 

08.04.2013 in Wohnen

Höchste Zeit für einen „Investorenschreck“

 
Hallandstr./Trelleborger Str.: Die von der GESOBAU geplanten Sanierungen können viele BestandsmieterInnen nicht bezahlen

Am 27. März hatten die Jusos Nordost den Pankower SPD-Bundestagskandidaten Klaus Mindrup zu Gast. Der langjährige BVV-Politiker und Mieterschutz-Insider berichtete über die Entwicklung der Mieten in Pankow, über aktuelle, besonders schwere Fälle von Mietsteigerungen und über die Möglichkeiten der Politik, Mietsteigerungen entgegenzuwirken.

 

15.03.2013 in Berlin

Jusos Nordost diskutieren Liegenschaftspolitik

 

Auf ihrer Sitzung am Mittwoch, dem 13. März 2013, be­schäf­tigten sich die Jusos Nord­ost mit der Liegen­schafts­po­li­tik des Landes Berlin. Unser Gast Torsten Schneider, Haus­halts- und Fi­nanz­poli­tischer Sprecher sowie Parla­men­ta­rischer Ge­schäfts­führer der SPD-Fraktion im Ber­liner Ab­ge­ord­neten­haus, stellte die Grund­züge der Liegen­schafts­poli­tik der zurück­liegen­den Jahre sowie die momen­tane Situation dar, er­läuterte die von der SPD-geführ­ten Großen Koalition hier­zu ge­planten Ände­rungen und be­ant­wortete in der an­schließen­den Dis­kus­sion um­fas­send unsere Fra­gen. Zu­sätz­lich zum Haupt­hema „Liegen­schafts­poli­tik“ wurden auch die Pro­bleme an der East-Side-Gallery (siehe dazu auch hier) und die Rolle der landes­eigenen Wohnungs­unter­nehmen bei der Miet­ent­wick­lung in Berlin an­diskutiert. Mit dem Thema Mieten werden wir uns auf der kommenden Sitzung am 27.03.2013 noch ein­mal ein­gehen­der aus­ein­ander­setzen.

 

13.03.2013 in Europa

Mit mehr Solidarität aus der Krise in der Eurozone

 

Der Fach­aus­schuss EU-An­ge­legen­heiten der Berliner SPD hat ein Po­si­tions­pa­pier zur "Eurokrise" veröffentlicht, welches eine kurze Analyse der wesentlichen Krisen­ursachen liefert und Lösungs­wege aufzeigt. Auf dem letzten Landes­parteitag war ein ur­sprüng­lich von den Jusos Nordost ge­mein­sam mit den Neuköllner Jusos ver­fasster Antrag zum gleichen Thema an den Fach­aus­schuss zur weiteren Be­fassung über­wiesen worden. Das nun vorgelegte Positions­papier des Fach­aus­schusses über­nimmt weite Teile unserer Analyse und unserer Lösungs­vorschläge.

 

04.03.2013 in Integration

Sitzung der Jusos Nordost zum Thema Asylpolitik am 27.02.2013

 

Nachdem auf der letzten Sitzung das Thema Integration aus Bezirks- und Landessicht näher beleuchtet wurde, verschaffte der zweite Teil der Themenreihe bei den Jusos Nordost einen Überblick zur aktuellen Asylpolitik. Aziz Bozkurt, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD, sowie Rejane Herwig, stellvertretende Juso-Landesvorsitzende und Vorsitzende des AK Migration und Integration bei den Berliner Jusos, beleuchteten die grundlegenden Aspekte der Asylpolitik auf europäischer und nationaler Ebene.

 

20.02.2013 in Integration

Jusos Nordost diskutieren Integrations­politik

 

Auf ihrer Sitzung am 13. Februar 2013 diskutierten die Jusos Nordost unter dem Titel „Integrationspolitik in Kommune und Land“ gemeinsam mit Rainer-Michael Lehmann, Mitglied des Ab­ge­ord­neten­hauses, sowie dem Pankower Bürger­de­putierten Claus Foerster in der voll­be­setzten Kiez­kantine aktuelle inte­gra­tions­politische Fragen. Als Mitglieder des Inte­grations­aus­schusses des Berliner Ab­ge­ord­neten­hauses respektive der Pankower Bezirks­verordneten­ver­sammmlung konnten uns die beiden Referenten einen guten thema­tischen Über­blick aus der Landes- und Be­zirks­perspektive geben. Für alle, die nicht an der Sitzung teilnehmen konnten, im Folgenden eine Zu­sammen­fassung der wichtigsten besprochenen Punkte. Zuvor jedoch noch ein Veranstaltungshinweis: Auf unserer nächsten Sitzung möchten wir die begonnene Themenreihe fortsetzen und uns diesmal mit Asylpolitik beschäftigen. Hierzu werden wir gemeinsam mit Aziz Bozkurt, Vorsitzender der Landes-AG Migration und Vielfalt, sowie mit Rejane Herwig, stellvertretende Juso-Landesvorsitzende sowie Vorsitzende des AK Migration und Integration bei den Berliner Jusos, diskutieren. Ihr seid herzlich eingeladen! Wir treffen uns am Mittwoch, dem 27.02.2013, um 19.30 Uhr in der Kiezkantine (Oderberger Str. 50, 10435 Berlin).

 

06.11.2012 in Ankündigung

KandatInnenforum bei den Jusos Nordost

 

Am 14. November 2012 veranstalten die Jusos Nordost ein KandidatInnenforum, bei dem die BewerberInnen um die SPD-Direktkandidatur im Bundestagswahlkreis 76 die Gelegenheit haben werden, sich und ihre politischen Positionen vorzustellen. Wir freuen uns, dass alle bisher bekannten vier BewerberInnen bereits ihr Kommen zugesagt haben: Leonie Gebers, Severin Höhmann, Klaus Mindrup und Roland Schröder werden sich gemeinsam den Fragen unserer Mitglieder stellen.

 

02.11.2012 in Jusos

Klausurtagung der Jusos Nordost: Die Themen für das erste Halbjahr 2013

 

In ihrer Sitzung am 24. Oktober 2012 haben die Jusos Nordost sich zu einer Klausurtagung zusammengefunden. Ziel war es, die Arbeit der vergangenen Monate zu bewerten und Feedback in einer größeren Runde zu ermöglichen. Zudem sollten die Themen für das 1. Halbjahr 2013 geplant werden. Generell wurde in der Rückschau die Arbeit der letzten Monate positiv bewertet. Neben der Themenvielfalt der Sitzungen wurden besonders die vielen Veranstaltungen neben den "regulären" Sitzungen wie die gemeinsamen Veranstaltungen mit anderen Parteigliederungen (Schwusos, AG Migration, ASJ, SPD-Abteilung Pankow-Süd) sowie die Beteiligung mit Anträgen an Kreisdelegiertenversammlungen und Landesdelegiertenkonferenzen positiv hervorgehoben.

 

24.09.2012 in Jusos

Jusos Nordost auf der zweiten Landesdelegiertenkonferenz 2012

 

Am Samstag, dem 22. September 2012, fand die zweite Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Berlin in diesem Jahr statt. Neben der Beratung von mehr als 25 Anträgen standen auch die Wahlen der Mitglieder der Antisexismuskommission sowie der Berliner Delegierten zum Juso-Bundeskongress im November in Magdeburg auf der Tagesordnung.

 

26.08.2012 in Jusos

Jusos Nordost besichtigen Jüdischen Friedhof in Weißensee

 
Jusos Nordost besichtigen Jüdischen Friedhof Weißensee

Den eigenen Bezirk und seine Geschichte besser kennenlernen stand im Mittelpunkt der „Sitzung“ der Jusos Nordost am 22. August 2012. Diese fand nicht wie üblich in der Kiezkantine statt, sondern führte uns nach Weißensee. Genauer gesagt auf den Jüdischen Friedhof. Seines Zeichens der flächengrößte erhaltene jüdische Friedhof Europas mit 115.000 Grabstellen. Hr. Männe vom Förderverein des Friedhofs nahm uns Jusos aus ganz Berlin in Empfang und führte uns in zwei Stunden über den Friedhof. Um genau zu sein: Er führte uns über ca. ein Drittel des Friedhofs, da das parkähnliche Gelände ca. 42 Hektar beträgt.