Die Jusos Pankow bei der Wahlauswertung in der Kiezkantine.

Auf unserer Mitgliederversammlung am 28.09. trafen wir uns zur Wahlauswertung in der Kiezkantine. Hier diskutierten wir ausführlich und erfreulicherweise mit einigen neuen Gesichtern über die große Niederlage der SPD im Land und das enttäuschende – und für uns überraschende – Ergebnis im Bezirk.

Einer der Hauptgründe für das Abstrafen der SPD Berlin ist in unseren Augen ein massives Glaubwürdigkeitsproblem in Fragen der sozialen Gerechtigkeit. Hier bekommt die SPD Berlin in Umfragen zwar auf der abstrakten Ebene relativ hohe Kompetenzwerte zugesprochen. Wird es aber konkret, zum Beispiel bei existentiellen Themen wie Mieten- und Wohnungsbaupolitik oder der Bildungspolitik, sinken diese Werte rapide. Auch die Wahlkampagne entsprach in Teilen nicht der Lebenswirklichkeit vieler Berliner*innen. "Berlin bleibt bezahlbar" beispielsweise sorgte auf der Straße regelmäßig für Hohn und Spott, denn Berlin und gerade auch Pankow ist für viele Berliner*innen längst nicht mehr bezahlbar. Und was nützt es, wenn Berlin fleißig bleibt – dieser Fleiß aber nicht reicht, um ein Einkommen zu erzielen, mit dem die Miete gezahlt werden kann? Es ist alarmierend, wenn wir es nicht schaffen unsere Kernklientel der Arbeiter*innen und Arbeitnehmer*innen zu erreichen, sondern im Gegenteil gerade von diesen Menschen abgestraft werden.

Insofern begrüßen wir es, dass der Landesverband eine Arbeitsgruppe eingesetzt hat, die sich ausführlicher mit den Ursachen für das schlechte Abschneiden der SPD auseinandersetzt. Nach Vorlage des Berichts dieser Gruppe sollte die Chance genutzt werden, in den kommenden Wochen und Monaten breit zu diskutieren, wie verlorenes Vertrauen bei den Berliner*innen wiedergewonnen und die SPD wieder nach vorne gebracht werden kann.

Unsere Sitzung nutzten wir außerdem zur Auswertung unseres eigenen Wahlkampfes und der von uns durchgeführten Aktionen. Die Ergebnisse dieser Auswertung wollen wir in die Planungen für den im nächsten Jahr anstehenden Bundestagswahlkampf einfließen lassen. Bedanken möchten wir uns an dieser Stelle bei allen Wahlkämpfer*innen und Unterstützer*innen, denn an Engagement und tollen Aktionen im Wahlkampf hat es – mit wenigen Ausnahmen – weder auf Landes- noch auf Bezirksebene gemangelt!