Zwischenbericht der Jusos Pankow Februar 2016-März 2017

Stand: 02.03.2017

Auch in der Parteiwahlperiode seit 2016 beschäftigten sich die Jusos Pankow mit vielfältigen Themen. Das Spektrum reichte von bezirks- und Berlinspezifischen Themen, über bundespolitische Themen bis hin zur Europa- und internationalen Politik.

Behandelt wurden u.a. Welthandel u. Handelspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, fünf Jahre Arabischer Frühling, die politischen Verhältnisse in Polen, TTIP u. CETA, die Zukunft der Europäischen Union, die Bürger*innenversicherung, Erbschafts- u. Vermögenssteuer, Flüchtlingspolitik, Gleichstellungspolitik, Verkehrspolitik sowie Kunst- u. Kulturpolitik in Pankow.

Da für die Abdeckung der Themenvielfalt der Sitzungsrhythmus von zwei regulären Sitzungen/Monat nicht ausreichte, gab es zusätzliche Angebote in einem themenspezifischen Arbeitskreis, Tages- und Wochenendseminare sowie zusätzliche Sitzungen.

Im Folgenden werden ausgewählte Themenschwerpunkte und Aktionsformen hervorgehoben.

Wahlkampf – BVV und Abgeordnetenhaus

Ein Schwerpunkt im Jahr 2016 war der Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlkampf (Bezirksverordnetenversammlung - BVV). Wir führten einen eigenen Juso-Wahlkampf mit Bezirksschwerpunkt, Juso-Kandidat*innen und die Zielgruppe Schüler*innen, Auszubildende, Student*innen und Erstwähler*innen. Diesen haben wir auf einer Wahlkampfklausur am 17. April mit unseren Mitgliedern unter Einbeziehung der Wahlanalyse von Christian Lüdde und in Abstimmung mit Rona Tietje und Gregor Kijora konzipiert. Im Ergebnis haben wir ein umfangreiches Konzept erarbeitet.

Unsere Aktionen haben wir auf unsere Zielgruppen abgestimmt (u.a. Schulfrühverteilungen, Schulbesuche, Erstwähler*innenparty), ebenso unsere Wahlkampfmaterialien entsprechend gestaltet (u.a. Juso-BVV-Kandidat*innenflyer, Selbstdarstellungsflyer). Um unsere Zielgruppen gut zu erreichen, haben wir unseren Straßenwahlkampf auf unserer Juso-Website und unserer Facebook-Seite flankiert (Rubrik „Wahlen“ auf der Website, Kandidat*innen-Kacheln und Berichte zu unseren Aktionen auf Facebook).

In der traditionell sitzungsfreien Zeit im Juli/August führten wir neben Wahlkampfaktionen auch mehrere Sondersitzungen zum Wahlkampf durch. So gab es einen Wahlkampfworkshop zu Methoden am Infostand. Außerdem beschäftigten wir uns intensiv mit sachpolitischen Schwerpunktthemen auf Bezirks- und Landesebene, um auch jüngeren bzw. neueren Mitgliedern einen aktiven und gut vorbereiteten Wahlkampf zu ermöglichen.

Insgesamt haben wir von Mai bis September 2016 durchgängig mehr als 50 Wahlkampfaktionen in allen neun AGH-Wahlkreisen durchgeführt. Zusätzlich waren viele Jusos in ihren Abteilungen und auf Kreisebene sehr aktiv am Wahlkampf beteiligt.

Nach den Wahlen werteten wir die Ergebnisse der Pankower SPD sowie des Juso-Wahlkampfes aus. Außerdem beschäftigten wir uns mit dem Koalitionsvertrag bzw. der Kooperationsvereinbarung.

Kommunalpolitik

Trotz des schlechten Abschneidens bei den Wahlen zogen mit Tannaz Falaknaz, Anna Moreno und Stephanie Wölk drei aktive Jusos in die Pankower BVV ein.

Zusätzlich zu den regelmäßigen Berichten aus der BVV und der SPD-Fraktion auf unseren Sitzungen sollen zukünftig Formate gefunden werden, die eine noch tiefergehende Beschäftigung mit kommunalpolitischen Themen sowie die Umsetzung wichtiger (jugend-)politischer Anliegen in Pankow ermöglichen.

Kampf gegen Rechts

Die Jusos Pankow beteiligen sich intensiv an der Arbeit des AK Rex der Pankower SPD und brachten sich bspw. u.a. bei der Konzeption und Realisierung der Anti-AfD-Kampagne des AK Rex ein. Auch am Bucher Aktionstag beteiligten wir uns wieder.

AK Film

Ziel des 2015 gegründeten AK Film ist die Beschäftigung mit politischen Fragen mittels des Mediums Film, u.a. durch gemeinsame Kinobesuche und anschließende politische Diskussion.

Themen waren das jüdisch-arabische Verhältnis der letzten hundert Jahre mit Schwerpunkt auf Marokko („They Were Promised the Sea“), die Reform des euro-päischen Datenschutzrechts und die damit verbundenen (parlamentarischen) Abläufe („Democracy. Im Rausch der Daten"), die Suche nach Lösungen für den Klimawandel („Tomorrow - die Welt ist voller Lösungen“), das Leben in Flüchtlingslagern sowie Möglichkeiten und Grenzen von Flüchtlingspolitik („Let My People Go“), die Ereignisse in Rostock-Lichtenhagen 1992 („Wir sind jung. Wir sind stark.“), Uranbergbau und Nuklearenergie im südlichen Afrika („Uranium-Film-Festival“) sowie das Leben der kubanischen Bevölkerung („Somos Cuba“).

Landesdelegiertenkonferenzen und Kreisdelegiertenversammlungen

Die Anträge zu Juso-Landesdelegiertenkonferenzen (LDK) und SPD-Kreisdelegiertenversammlungen (KDV) wurden in Vorbesprechungen intensiv vorbereitet. Somit konnten unsere Positionen auf der LDK und der KDV sowie in der Antragskommission effektiv vertreten werden. Außerdem brachten wir uns mit eigenen Anträgen, z.B. zur Ausweitung des Wahlrechts auf der kommunalen und Landesebene, ein.

Da im Landesverband Berlin seit dem letzten Jahr die Delegierten zur Juso-Landesdelegiertenkonferenz nur noch für ein Jahr gewählt werden, wählten wir im Februar 2017 turnusgemäß unsere Delegation zur LDK neu. Insgesamt wur-den zehn Delegierte und 17 Ersatzdelegierte gewählt. Außerdem wurden unsere Kreisvertreter*innen zum erweiterten Landesvorstand (eLV) der Jusos Berlin neu gewählt und ein Besitzerplatz im Juso-Kreisvorstand neu besetzt, der im letzten Jahr durch Wegzug eines Mitglieds vakant wurde.

Gemeinsame Weihnachtsfeier

Auch 2016 feierten die Jusos Pankow wieder gemeinsam mit den übrigen Arbeitsgemeinschaften des Kreises eine Weihnachtsfeier im Sonntagsclub.

Wahlkampf – Bundestag

Im Februar 2017 fand eine erste Wahlkampfplanungssitzung statt, auf der die Wahlkampfkoordination der Jusos gebildet sowie Ideen für den Wahlkampf zu den Bereichen Ziele, Zielgruppen, Aktionsformen, Sichtbarkeit und Erkennbar-keit, Mobilisierung und Schulung, Web und Social Media, Material und Give-aways gesammelt wurden.

Neumitglieder

Auch wir haben seit einigen Monaten vermehrten Zugang von Neumitgliedern. Um eine gute Neumitgliederbetreuung zu gewährleisten, sind auch im Jahr 2017 wieder spezielle Angebote für Neumitglieder, z.B. Neumitgliederbrunch, vorgesehen.

Besuch des Bundestages sowie des Abgeordnetenhauses

Im März 2017 besuchen wir das Abgeordnetenhaus und den Bundestag. Hiermit geben wir insb. Neumitgliedern die Gelegenheit einen Einblick in die Arbeit der SPD-Mandatsträger*innen aus Pankow in Land und Bund zu gewinnen. Diese Angebote wurden in der Vergangenheit gut angenommen.

Ausblick

Im April 2017 werden wir die Themen für unsere Arbeit in den kommenden Monaten in einer Sitzung mit allen interessierten Jusos im Bezirk gemeinsam festlegen. Auch bisher nicht im Bezirk aktiv gewordene Jusos sind herzlich eingeladen sich einzubringen! Die Jusos Pankow sind erreichbar unter vorstand@jusos-pankow.de, im Internet unter www.jusos-pankow.de sowie bei Facebook unter www.facebook.com/JusosPankow.

 

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