Bilanz Landesparteitag

Veröffentlicht am 04.06.2018 in Jusos

Der Erfolg beim Landesparteitag war aus Juso-Sicht durchwachsen. Neben der Nominierung der Kandidat*innen zum Europäischen Parlament und den Wahlen zum Landesvorstand, gab es viele Anträge der Jusos zu beraten.

Die ganz große Enttäuschung war natürlich, dass die SPD Berlin es versäumt hat, als Spitzenkandidatin für das Europäische Parlament mit Annika eine starke, junge und linke Stimme zu nominieren. Das hätte ein großartiges Signal sein können, aber die Delegierten haben sich (mit nur knapper Mehrheit) anders entschieden und Annika ist jetzt auf den zweiten Berliner Platz nominiert worden. Als Trost sei aber festgehalten: Es ist ein beachtlicher Erfolg, dass bei so einem knappen Ergebnis die Jugendorganisation eine der beiden Kandidatinnen in diesem Kopf-an-Kopf-Rennen gestellt hat. Hier hat sich gezeigt, wie sehr wir uns als Jusos vor allem im letzten halben Jahr einen festen Platz in der Debatte erarbeitet haben, vor allem aber auch was für eine unglaublich starke Kandidatin Annika gewesen ist! Die nächsten Nominierungen und Wahlen werden können und mit dieser Landesvorsitzenden können wir als Jusos Berlin da optimistisch und umso kämpferischer reingehen!

Immerhin wurden bei der Wahl zum Landesvorstand der SPD Berlin alle "Juso-Kandidat*innen" gewählt. Mit Julian Zado als stellvertretendem Landesvorsitzenden, Christopher Jäschke, Julie Rothe und Ferike Thom als Beisitzer*innen, sowie Annika Klose als Juso-Vertreterin sind jetzt fünf Jusos im SPD-Landesvorstand. Ein weiterer Erfolg für uns als Jusos Pankow ist außerdem, dass unser ehemaliger Kreisvorsitzender Rolf Henning als einer der Berliner Delegierten zum Parteikonvent (der "Zwischenbundesparteitag") gewählt wurde.

Die Bilanz bei unseren Anträgen ist gemischt:

Darüber hinaus sind zwei aus Juso-Sicht wichtige Initiativanträge beschlossen worden: Erstens, hat sich die SPD Berlin klar gegen die unsägliche „Wir können nicht alle aufnehmen.“-Äußerung unserer Parteivorsitzenden Andrea Nahles positioniert („Die SPD sollte an der Seite der Geflüchteten und der Willkommensbewegung stehen!“). Zweitens hat sich die SPD Berlin zu Engagement bei künftigen antifaschistischen Demonstrationen bekannt, nach dem die Präsenz der SPD bei den vielen Aktionen gegen die AfD am 27. Mai als ungenügend bewertet wurde („Aufstehen gegen Rassismus – Präsenz ist Pflicht!“ geschrieben und eingebracht durch Stephi von uns Jusos Pankow).