Bericht KDV

Veröffentlicht am 16.11.2008 in Bezirk

Am Freitag, 14.11.08 fand die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Nordost zum Thema Integration statt.

Bei dieser KDV hatten wir uns mit einer Vielzahl teils umfangreicher Änderungsanträge eingebracht.
Leider wurden nicht alle ins neue Papier übernommen. Die Vorlage zur KDV, die in einem Prozess über 1,5 Jahre entstanden ist, wurde aber auch durch unsere Anträge deutlich verbessert.
Die Anträge für ein globales Recht auf Migration und für ein Wahlrecht von Nichtdeutschen StaatsbürgerInnen, die in Deutschland leben auf allen Ebenen erhielten mit ca. 20-30 % der Stimmen zwar gute Ergebnisse, aber erwartungsgemäß keine Mehrheit.
Ein generelle Erfolg war, dass die Anträge, die eine deutliche Verschärfung des Zuwanderungsrechts forderten, mit einer sehr deutlichen Mehrheit abgelehnt wurden.
Eine deutliche freundlicheres Verständnis von Zuwanderung setzte sich in der KDV durch, dies manifestierte sich auch im Papier. Dies wird nun in einem kleineren Kreis einer Endredaktion unterzogen und dann veröffentlicht.