24.01.2017 in Jusos
Juso-MV am 11.01.2017 - Handelspolitik
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Handelspolitik und Alternativen in der Handelspolitik waren die Themen unserer ersten Mitgliederversammlung (MV) im neuen Jahr. In früheren Jahren wenig beachtet, erhielt die europäische Handelspolitik mit den Verhandlungen um Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) zuletzt ungeahnte Aufmerksamkeit. Insbesondere in Deutschland kam von vielen Seiten Kritik auf, beispielsweise, dass die Abkommen die Verbraucherschutzstandards in Europa absenken und durch die vorgesehenen Schiedsgerichtsverfahren demokratische Prozesse aushöhlen würden.
15.12.2016 in Jusos
Juso-MV am 14.12.2016 - Kandidaturen in den Bundestagswahlkreisen 76 und 83
Auf unserer Mitgliederversammlung haben sich Klaus Mindrup als Bewerber für die SPD-Bundestagskandidatur im Wahlkreis 76 (Pankow) sowie Cansel Kiziltepe für den Wahlkreis 83 (Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost) vorgestellt. Es war eine tolle Gelegenheit, sich ausführlich mit beiden über die Schwerpunkte ihrer Arbeit im Bundestag, die Erfahrungen in der großen Koalition und ihre Pläne für die kommende Legislaturperiode auszutauschen. Wir finden, beide machen in den Bundestagsgremien, der SPD-Fraktion und in ihren Wahlkreisen - insbesondere vor dem Hintergrund der Herausforderungen der wachsenden Stadt - tolle Arbeit mit einem klaren linken Profil, die sie auch fortsetzen sollen. Deshalb haben wir beide einstimmig für eine Kandidatur in ihren jeweiligen Wahlkreisen nominiert. Am Samstag, den 17.12.2016, werden zwei SPD-Wahlkreiskonferenzen über die Kandidaturen entscheiden.
Außerdem nominierten wir, ebenfalls einstimmig, Lukas Münninghoff für ein Delegiertenmandat zur im Mai stattfindenden Landesvertreterversammlung (LVV), die über die Landesliste der SPD Berlin für die Bundestagswahl 2017 entscheidet. Die Kreisvertretervertreterversammlung der SPD Pankow wird ebenfalls am Samstag die Pankower Delegierten zur LVV wählen.
08.12.2016 in Jusos
Juso-MV vom 30.11.2016: Koalitionsvertrag zwischen SPD, Linken und Grünen im Land Berlin
177 Seiten umfasst der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Linken und Grünen im Land Berlin – eine ganze Menge und mehr als gewöhnlich. Deshalb haben wir uns auf unserer Mitgliederversammlung (MV) in der Kiezkantine besonders über unseren Gast Torsten Schneider gefreut. Denn Torsten ist nicht nur direkt gewählter Abgeordneter für das Pankower Zentrum, sondern auch Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin und haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion. Er begleitete die Koalitionsverhandlungen durchgehend und war deshalb unser idealer Diskussionspartner für den Abend.
06.12.2016 in Jusos
Jusos Pankow beim Juso-Bundeskongress 2016 in Dresden
Unter dem Motto "Farbe bekennen" fand vom 25. bis 27. November 2016 in Dresden der diesjährige Juso Bundeskongress statt. Aus ganz Deutschland reisten zu diesem Anlass Jungsozialist*innen an um über wichtige politische Themen wie Arbeit 4.0, Wohnen für Alle oder den kommenden Bundestagswahlkampf 2017 zu debattieren.
Gemeinsam mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales und Ex-Juso-Vorsitzenden, Andrea Nahles, diskutierten wir über ihr aktuell vorgelegtes Rentenpaket. Dabei waren wir uns einig: die junge und die ältere Generation dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Im Alter muss man gut von seiner Rente leben können, egal, ob man jetzt Rentner*in ist, in 10 Jahren oder in 40 Jahren in Rente geht.
Die SPD-Generalsekretärin Katharina Barley sprach sich in ihrer Rede offen dafür aus, dass wir auch auf Bundesebene nach anderen Mehrheiten suchen müssen, damit wir linke, sozialdemokratische Politik machen können. Sie nahm damit eine zentrale Forderung der Jusos nach einem rot-rot-grünen Koalitionsbündnis auf.
04.10.2016 in Jusos
28.09.2016: Mitgliederversammlung, Wahlauswertung, Ausblick
Auf unserer Mitgliederversammlung am 28.09. trafen wir uns zur Wahlauswertung in der Kiezkantine. Hier diskutierten wir ausführlich und erfreulicherweise mit einigen neuen Gesichtern über die große Niederlage der SPD im Land und das enttäuschende – und für uns überraschende – Ergebnis im Bezirk.
Einer der Hauptgründe für das Abstrafen der SPD Berlin ist in unseren Augen ein massives Glaubwürdigkeitsproblem in Fragen der sozialen Gerechtigkeit. Hier bekommt die SPD Berlin in Umfragen zwar auf der abstrakten Ebene relativ hohe Kompetenzwerte zugesprochen. Wird es aber konkret, zum Beispiel bei existentiellen Themen wie Mieten- und Wohnungsbaupolitik oder der Bildungspolitik, sinken diese Werte rapide. Auch die Wahlkampagne entsprach in Teilen nicht der Lebenswirklichkeit vieler Berliner*innen. "Berlin bleibt bezahlbar" beispielsweise sorgte auf der Straße regelmäßig für Hohn und Spott, denn Berlin und gerade auch Pankow ist für viele Berliner*innen längst nicht mehr bezahlbar. Und was nützt es, wenn Berlin fleißig bleibt – dieser Fleiß aber nicht reicht, um ein Einkommen zu erzielen, mit dem die Miete gezahlt werden kann? Es ist alarmierend, wenn wir es nicht schaffen unsere Kernklientel der Arbeiter*innen und Arbeitnehmer*innen zu erreichen, sondern im Gegenteil gerade von diesen Menschen abgestraft werden.
13.06.2016 in Jusos
Mitgliederversammlung am 08.06.2016: Mietenpolitik
Mietenpolitik war das Thema unserer Mitgliederversammlung, bei der wir als Referenten Tillmann Wormuth, den Abteilungsvorsitzenden der SPD Pankow-Süd, und Josef Hesse aus der SPD-Abteilung Kollwitzplatz zu Gast hatten. Die beiden und weitere Genoss*innen der SPD Pankow haben Grundzüge eines Konzepts zu einem revolvierenden Fonds zur Finanzierung öffentlichen Wohnungsbaus nach dem Wiener Modell entwickelt, die sie uns vorgestellt und mit uns diskutiert haben. Leitfragen der spannenden Diskussion waren: Braucht Berlin eine zusätzliche Säule im kommunalen Wohnungsbau? Was ist ein revolvierender Fonds und wie funktioniert er? Wäre dieses Instrument grundsätzlich dazu geeignet, die Mietpreise nachhaltiger zu dämpfen?
13.06.2016 in Jusos
AK Film 07.06.2016: Tomorrow - Die Welt ist voller Lösungen
Müssen Filme die von Klimawandel und Überbevölkerung handeln immer Untergangsstimmung verbreiten? Der Film "Tomorrow - Die Welt ist voller Lösungen", den sich wir Jusos Pankow uns im Rahmen des AK Films angesehen haben, entscheidet sich für ein klares Nein. In ihm macht sich ein französisches Ehepaar auf, um bereits praktizierte Lösungen für ein gerechteres und nachhaltigeres gesellschaftliches Zusammenleben zu suchen. Dafür sprechen die beiden mit Wissenschaftlern, Organisationen und Aktivisten, die sich bereits engagieren.
19.05.2016 in Jusos
28.04.2016: "Meine Daten - Meine Wahl!" mit dem AK Film
Am 28.04. haben wir mit unserem Arbeitskreis (AK) Film an einer spannenden Veranstaltung zum Thema Datenschutz teilgenommen. Auf der Diskussionsveranstaltung "Meine Daten – Meine Wahl! Was bringt uns die Europäische Datenschutzreform?" des Instituts für Internet und Gesellschaft der Humboldt-Universität Berlin sahen den Film "Democracy. Im Rausch der Daten" und diskutierten mit dem grünen Europaabgeordneten Jan Philipp Albrecht.
13.05.2016 in Jusos
Mitgliederversammlung am 27.04.2016: „Fünf Jahre Arabischer Frühling“
Fünf Jahre nach Beginn des Arabischen Frühlings in Tunesien ist es medial ruhig geworden um die Rebellionen gegen Diktatoren und Demokratisierungsbestrebungen in Nordafrika. Libyen, das von 1969 bis 2011 von Muammar al-Gaddafi beherrscht wurde, dürfte für viele von uns fast ein weißer Fleck auf der Landkarte sein. Das wollten wir ändern - denn vor fünf Jahren stand Libyen im Zentrum unserer öffentlichen Wahrnehmung, auch weil in keinem anderen Land während des Arabischen Frühlings derart intensiv von einer westlich geführten Allianz militärisch interveniert wurde.
10.04.2016 in Jusos
AK Film: Kurzkritik zum Dokumentarfilm "They Were Promised the Sea" von Kathy Wazana
Am 7. April sahen die Jusos Pankow im Rahmen ihres Arbeitskreises Film (AK Film) beim 7. Arabischen Filmfestival in Berlin den Film "They Were Promised the Sea". Der Dokumentarfilm der kanadischen Regisseurin und politischen Aktivistin Kathy Wazana behandelt die Geschichte der Jüdinnen und Juden in Marokko. Das Judentum in Marokko hat eine zweitausendjährige Geschichte und bis Anfang der 1960er Jahre lebten dort 200.000 bis 300.000 Menschen jüdischen Glaubens. Der Film schildert ein sehr harmonisches Zusammenleben der Judinnen und Juden, Araberinnen und Araber, Berberinnen und Berber sowie der europäischen Ausländerinnen und Ausländer in Marokko und zeigt die Einflüsse der jüdischen Kultur in Marokko.
06.04.2016 in Jusos
Mitgliederversammlung am 30.03.2016: Deutsch-polnische Beziehungen und Wahlerfolg der rechtspopulistischen Partei PiS
Auf unserer Mitgliederversammlung haben wir uns mit dem Wahlerfolg der polnischen rechtspopulistischen Partei „Prawo i Sprawiedliwość - Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) bei den Parlamentswahlen 2015 beschäftigt, mögliche Konsequenzen für die deutsch-polnischen Beziehungen diskutiert und darüber nachgedacht, was wir aus dem Erfolg des Rechtspopulismus in Polen, aber auch in anderen europäischen Staaten, für unsere politische Arbeit ableiten können. Diskussionsgrundlage waren mehrere Texte (siehe unten), in denen das Ergebnis der Parlamentswahlen 2015, bei denen die PiS mehr als 37 Prozent der Stimmen gewann und heute die Alleinregierung stellt, kommentiert und die PiS politisch eingeordnet wurde.
01.03.2016 in Jusos
Mitgliederversammlung am 24.02.2016: Entwicklungspolitik
Auf unserer Mitgliederversammlung in der Kiezkantine haben wir uns diesmal mit Entwicklungspolitik beschäftigt. Dazu hatten wir unseren Genossen Tobias Pietsch vom Arbeitskreis (AK) Internationales der Jusos Berlin eingeladen. Ziel unserer Veranstaltung war es, allen Mitgliedern einen Überblick über die historischen und aktuellen Entwicklungen in der Entwicklungspolitik zu ermöglichen, an aktuelle entwicklungspolitische Fragestellungen und Debatten heranzuführen und für entwicklungspolitische Herausforderungen zu sensibilisieren.
05.02.2016 in Jusos
Mitgliederversammlung am 03.02.2016: Welthandel
Nach unserer Vorstandswahl Ende Januar sind wir direkt wieder in die thematische Arbeit eingestiegen. Unser Thema war dieses Mal Handelspolitik. Unser Fokus lag dabei auf den Chancen und Problemen, die durch bestimmte Handelspolitiken für sogenannte Entwicklungsländer entstehen können.
Zunächst haben wir uns erst einmal grundlegend damit beschäftigt, wie sich in der Vergangenheit die Handels- und damit auch vor allem die Zollpolitik entwickelt haben. Da zeigte sich schon, wie viele unterschiedliche Arten von Handelsabkommen es gab und gibt und so haben wir im nächsten Schritt auseinandergenommen, wie sich diese verschiedenen Abkommenstypen in ihren Auswirkungen auf Entwicklungsländer unterscheiden.
31.01.2016 in Jusos
Der neue Vorstand der Jusos Pankow
Die Jusos Pankow haben am Mittwoch, dem 27.01.2016, in der Kiezkantine einen neuen Vorstand und die Delegierten des Kreises zu den Juso-Landesdelegiertenkonferenzen (LDK) gewählt. Die Pankower Jusos werden künftig von einer Doppelspitze geleitet. Der neue Vorstand besteht darüber hinaus aus sechs stellvertretenden Vorsitzenden sowie neun Beisitzer*innen.
Rolf Henning wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Gemeinsam mit Ferike Thom, die bisher stellvertretende Vorsitzende war, bildet er die neue Doppelspitze der Jusos Pankow. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Tannaz Falaknaz, Alexander Goschew, Lukas Münninghoff, Lars Nichterlein und Stephanie Wölk gewählt. Eine Übersicht über den gesamten Vorstand gibt es hier.
20.01.2016 in Jusos
Mitgliederversammlung 13.01.2016: Gleichstellung in der SPD Pankow
Mit einer Mitgliederversammlung rund um das Thema Gleichstellung in der SPD Pankow sind wir Jusos in das neue Jahr gestartet. Wir haben uns dabei nicht nur mit der Arbeit der Kreisgleichstellungskommission und dem jüngsten Beschluss des SPD-Kreisvorstandes beschäftigt. In unserer Debatte ging es auch darum, wie der jährliche Kreisgleichstellungsbericht sinnvoll zu einem Instrument weiterentwickelt werden könnte, um die tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter in allen Gliederungen der SPD Pankow zu fördern. Wir begrüßen die Benennung von Gleichstellungsbeauftragten in den Gliederungen und wollen uns an der Aufstellung allgemeinverbindlicher Kriterien für die Erstellung des Gleichstellungsberichtes beteiligen.
13.11.2015 in Jusos
Mitgliederversammlung 11.11.2015: Stadtentwicklung in Berlin und Pankow
Stadtentwicklung in Berlin und Pankow waren die Themen unserer Mitgliederversammlung am Mittwoch. Nachdem wir uns zunächst grundsätzlich mit den Herausforderungen – Stichworte: wachsende Stadt und wachsender Bezirk – auseinandergesetzt haben, diskutierten wir die Stadtentwicklungspolitik des Senats und insbesondere unseres Bezirks Pankow.
In der Debatte wurde deutlich, dass wir die Maßnahmen, die mit dem am Donnerstag im Abgeordnetenhaus verabschiedeten Wohnraumversorgungsgesetz ergriffen werden, begrüßen – sie können aber keine abschließende Antwort auf die Problematiken auf dem Berliner Mietwohnungsmarkt sein. Insofern begrüßen wir die Einsetzung einer fachlich ausgewiesenen Expert*innenkommission. Wir sind überzeugt davon, dass ein nicht unwesentlicher Teil der Mietsteigerungen spekulativ bedingt ist und fordern deshalb auch Maßnahmen, die Spekulationen mit Baugrund und Wohnraum unattraktiver – bestenfalls vollkommen unattraktiv – machen. Hierzu zählt in unseren Augen unter anderem eine deutliche Erhöhung der Grunderwerbsteuer. Ein erster Schritt wurde in diesem Bereich von der SPD-geführten Koalition in Berlin bereits getan.
10.11.2015 in Jusos
Mitgliederversammlung 28.10.2015: Fluchtursachen – Fokus Westbalkan
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Auf unserer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung haben wir uns erneut mit Fluchtursachen beschäftigt und diesmal die politische, soziale und wirtschaftliche Situation insbesondere in den westlichen Balkanstaaten in den Fokus genommen. Dazu hatten wir als Experten Bert Hoppe, Referent Südosteuropa bei der Friedrich-Ebert-Stiftung, eingeladen. Auch unser Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup nahm an der Diskussion teil und berichtete uns über seine Arbeit im Bundestag und in der Fraktion.
15.10.2015 in Jusos
Mitgliederversammlung 14.10.2015: Geflüchtetenpolitik – Was leistet Berlin und was kann Berlin noch leisten?
Die Situation am LaGeSo ist nach wie vor katastrophal und menschenunwürdig. Da in diesem Jahr noch weitere Geflüchtete erwartet werden, sind Lösungen dringender nötig denn je. Was leistet Berlin und was kann Berlin noch leisten? Wie sieht die Situation der Geflüchteten derzeit im Land und den Bezirken aus? Mit diesen Fragen haben wir uns auf unserer gestrigen Mitgliederversammlung auseinandergesetzt und uns zum Auftakt unserer Themenreihe rund um Flucht und Asyl einen Überblick über die aktuelle Situation in unserer Stadt verschafft.
10.09.2015 in Jusos
Mitgliederversammlung 09.09.2015: Themenplanung 2015/2016
Unsere gestrige Mitgliederversammlung widmeten wir der Themen- und Sitzungsplanung für die kommenden neun Monate. Ausgangspunkt war die Auswertung unserer Aktivitäten und Formate während des vergangenen Jahres. Wir haben beschlossen, unsere bewährten Themenreihen in Verbindung mit Aktionen beizubehalten: Im Herbst werden wir uns mit der Situation der Flüchtlinge bei uns im Bezirk beschäftigen, aber auch die globale Situation im Auge behalten. Für den Winter haben wir einen Themenblock rund um Berlin geplant. Hier möchten wir uns mit Fragen der Stadtentwicklung, des Wohnens und, auch in Hinblick auf die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen, der Zukunft unserer Stadt auseinandersetzen. Im kommenden Jahr schließt eine Themenreihe Internationales an, gefolgt von Sitzungen zu den Themen Sexarbeit, Verkehr und Mobilität, Kulturpolitik sowie Wirtschaftsdemokratie.
27.08.2015 in Bezirk
Spaziergang und Diskussion zum Thema Barrierefreiheit in Karow am 26.08.2015
Im Rahmen unserer Kieztour besuchten wir Jusos Pankow diesmal den Ortsteil Karow. Gemeinsam mit dem Ansprechpartner für Menschen mit Behinderungen der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses und örtlichen Wahlkreisabgeordneten Rainer-Michael Lehmann haben wir uns im Rahmen eines gemeinsamen Spazierganges dem Thema Barrierefreiheit gewidmet.
Am S Bahnhof Karow startete der Spaziergang und verlief über Fußgängerüberwege, Pflasterwege, schlecht einsehbare Straßenecken und in die Eingänge von Geschäften. Wir testeten anhand einer Checkliste, wie barrierefrei der Ortsteil tatsächlich ist und machten das Thema für alle TeilnehmerInnen erlebbar. Im Rahmen des Spazierganges untersuchten wir u.a. Fragen wie:
14.08.2015 in Jusos
Arbeitskreis Shareconomy: Besuch des Leihladens Leila* am 12.08.2015
Mit unserem Arbeitskreis Shareconomy haben wir uns diesmal ein interessantes Shareconomy-Projekt vor Ort im Kiez angeschaut: Leila*, den ersten Leihladen Berlins, in der Fehrbelliner Straße 92. Leila*-Gründer Nikolai Wolfert zeigte uns seinen Laden und erläuterte uns das Konzept.
23.07.2015 in Jusos
Feminismus und Gleichstellungspolitik
Auf ihrer Mitgliederversammlung am 22. Juli 2015 beschäftigten sich die Jusos Pankow mit den Themen Feminismus und Gleichstellungspolitik. Die stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Lea Lölhöffel und Merle Stöver vom AK Geschlechterverhältnisse der Jusos Berlin führten durch die Sitzung und diskutierten gemeinsam mit uns verschiedene Aspekte dieses Themenbereichs.
10.07.2015 in Jusos
Mitgliederversammlung am 08.07.2015: Die Ukraine-Krise aus friedenspolitischer Perspektive mit Ute Finckh-Krämer
Nachdem uns das Thema Ukraine-Krise im vergangenen Jahr mehrfach beschäftigt hatte, wollten wir diesmal mit einer Expertin über die politischen Konsequenzen der Krise und Lösungsansätze sprechen. Auf unserer Mitgliederversammlung am Mittwoch hatten wir deshalb die Friedenspolitikerin und SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Finckh-Krämer zu Gast. Im Bundestag ist sie Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, des Unterausschusses Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln, des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Außerdem ist sie seit Jahrzehnten friedenspolitisch aktiv, unter anderem im Bund für soziale Verteidigung e.V., der sich für gewaltfreie Konfliktlösungen und Abrüstung einsetzt.
26.06.2015 in Jusos
Mitgliederversammlung am 24.06.2015: Thema Altenpflege
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Auf unserer Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch haben wir Jusos uns nicht mit dem Besuch der Queen, sondern mit dem Thema Pflege im Alter auseinandergesetzt. Hierzu hatten wir als Experten unseren Genossen Philipp Kramp von der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg eingeladen. Philipp führte uns in das Thema ein und berichtete über Entwicklungen in der Altenpflege auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene. Zusammen beleuchteten wir das große Thema Altenpflege aus verschiedenen Blickwinkeln.
04.06.2015 in Jusos
Gute Arbeit weltweit!
Der Aufschrei nach dem Einsturz der bangladeschischen Textilfabrik Rana Plaza, bei der über 1100 Menschen ihr Leben verloren und mehr als 2000 verletzt wurden, war groß. Die Zeit schien reif für Veränderung. Mittlerweile sind über zwei Jahre vergangen. Zwar ist die politische Diskussion um das Thema in Deutschland und vielen anderen Ländern noch in vollem Gange, Gesetze, die eine ähnliche Katastrophe wirklich unterbinden könnten, aber noch immer nicht verabschiedet.
Bereits im letzten Jahr haben sich die Jusos Pankow in einer Sitzung, unterstützt durch eine Referentin von Inkota, mit der Thematik auseinandergesetzt - daraus entstand auch der Antrag '4-Fair-Fashion: Unternehmenshaftung statt CSR und Produktzertifizierung' (Link).
Eine Frage blieb jedoch offen: Wie kann man Unternehmen entlang der global verzweigten Produktionsketten zur Einhaltung von arbeitsrechtlichen, sozialen und ökologischen Mindeststandards verpflichten und sie bei einer Verletzung dafür juristisch zur Verantwortung ziehen?
26.05.2015 in Jusos
Weltagrarhandel auf der Mitgliederversammlung am 13. Mai 2015
Warum ist die Agrarpolitik in der EU eigentlich so ein großer Posten? Und wer produziert auf dem Weltmarkt eigentlich was? Diese und andere Fragen haben wir uns auf der Mitgliederversammlung am 13. Mai 2015 gestellt. Korbi und Ferike hatten einen Input zum Thema Weltagrarhandel vorbereitet, bei dem es um die Landwirtschaft in sogenannten Entwicklungsländern, in der EU und auf dem Weltmarkt ging. Ein Fokus lag auch auf den Potentialen, die im Kampf gegen den Hunger in der Stärkung von Frauenrechten liegen. Heftig diskutiert wurde am Ende vor allem die Frage der Ernährungssouveränität: Wie sollte die globale Handelsstruktur bei Agrarprodukten aussehen? Muss sich jedes Land oder jede Region zwingend selbst versorgen können oder können die Importe beispielsweise der EU nicht auch eine Chance für wirtschaftliches Wachstum in den sogenannten Entwicklungsländern darstellen? Diese Debatte wollen wir noch weiterführen und unsere Ergebnisse mit Forderungen an EU und die internationale Ebene schließlich klar in einem Antrag formulieren. Wer Interesse an dem Thema hat und am Antrag mitarbeiten möchte, ist wie immer herzlich willkommen!
27.04.2015 in Jusos
Jusos, AfA und AsJ mit Landesgeschäftsführer Dennis Buchner MdA: Wahlen 2016, Programmprozesse und Schwerpunkte
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Am vergangenen Mittwoch, den 22. April 2015, haben wir uns auf unserer Mitgliederversammlung gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen der SPD-Pankow mit den bevorstehenden Entwicklungsprozessen des Landes- und Bezirkswahlprogramms beschäftigt. SPD-Landesgeschäftsführer Dennis Buchner MdA stellte uns die aktuelle Planung der Programmprozesse und die bereits per Mitgliederbefragung identifizierten Schwerpunktthemenbereiche vor und beantwortete unsere Fragen zu Prozess, Schwerpunkten, Chancen und Risiken. Erfreulicherweise werden Mieten und Wohnen, Bildung und Wissenschaft, Arbeit und Wirtschaft, Integration und Flüchtlinge sowie Sicherheit die bestimmenden Themen sein. Das sind Themen, zu denen wir Jusos gute Beiträge liefern können und auch in der Vergangenheit bereits geliefert haben. Auf den nun beginnenden Programmentwicklungsprozess freuen wir uns.
17.04.2015 in Bezirks-SPD
Nach Mitgliederforen und Wahlen: Personaldebatten beenden, Gräben überwinden, gemeinsam Politik gestalten
Auf den Mitgliederforen in den vergangenen Tagen waren alle Mitglieder der SPD Pankow aufgerufen, eine neue Kreisvorsitzende oder einen neuen Kreisvorsitzenden und einen stellvertretenden Kreisvorsitzenden zu bestimmen. Viele, wenn auch bei weitem nicht alle, Genossinnen und Genossen haben sich an den Debatten beteiligt und ihr Votum abgegeben. Heute Abend werden die Stimmen unter notarieller Aufsicht ausgezählt und die wahlberechtigte Kreisdelegiertenversammlung wird das Votum der Mitglieder nachvollziehen. Dann werden wir in der SPD Pankow einen neuen, breit legitimierten, geschäftsführenden Kreisvorstand haben.
09.04.2015 in Bezirks-SPD
Jusos nominieren Rolf Henning als Kandidaten für den stellvertretenden Kreisvorsitz - Gründung AK "Share Economy"
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Nominierung von Rolf Henning als Kandidat für den stellvertretenden Kreisvorsitz der SPD Pankow
Auf unserer gestrigen Mitgliedervollversammlung haben wir unseren Juso-Kreisvorsitzenden Rolf Henning als Kandidaten für den stellvertretenden Kreisvorsitz der SPD Pankow nominiert. Wir unterstützen damit die Kandidatur von Rolf und rufen unsere Genossinnen und Genossen in der SPD-Pankow dazu auf, ihm auf einem der drei Mitgliederforen in der kommenden Woche ihre Stimme zu geben. Warum?
Die Pankower Sozialdemokratie befindet sich derzeit in einer schweren Krise. Der Zeitpunkt ist kritisch: 2016 stehen sowohl Wahlen im Land Berlin als auch im Bezirk an. In diesen Wahlen können wir nur dann erfolgreich sein, wenn wir inhaltlich und personell stark und einig aufgestellt sind. Wir wollen deshalb, dass die inhaltliche Arbeit am kommunalen Wahlprogramm in den vier vorgesehenen Arbeitsgruppen schnellstens aufgenommen wird und die – vor allem personellen – Konflikte innerhalb unserer Partei überwunden werden. Dazu ist es notwendig, den Arbeitsgemeinschaften im geschäftsführenden Kreisvorstand ein größeres Gewicht zu geben, zumal die Konfliktlinien offenbar entlang von Abteilungsgrenzen verlaufen.
Für diese Rückbesinnung auf die inhaltliche Arbeit und die Überwindung bestehender Konflikte im Kreis steht Rolf: Einerseits mit einem sehr ausgewogenen Führungsstil, breiter Einbindung der Mitglieder in Meinungsbildungsprozessen und hoher Debattenkultur. Und andererseits durch seine langjährige Arbeit als Juso-Kreisvorsitzender, Schriftführer der SPD Alt-Pankow, stellvertretender Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt sowie der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), und seiner Arbeit in den Arbeitskreisen Rechtsextremismus (AK REX), Öffentlichkeitsarbeit (AK Ö) und der einstweilig abgeschlossenen Projektgruppe „Partizipation und Kreisstrukturen“.
Kandidatenbrief von Rolf Henning
22.03.2015 in Jusos
Jusos Pankow – Mitgliederversammlung am 18.03.2015 – „Partizipation und Kreisstrukturen“
Am vergangenen Mittwoch haben wir uns auf einer Sondersitzung mit dem Ergebnisbericht der Projektgruppe „Partizipation und Kreisstrukturen“ in der SPD Pankow beschäftigt. Das Diskussionspapier bot uns die Grundlage, um grundsätzlich über Vor- und Nachteile repräsentativer und basisdemokratischer Organisationsstrukturen zu debattieren. Am Ende waren wir uns einig, dass weder ein rein repräsentatives System noch eine rein basisdemokratische Organisationsform allen Ansprüchen gerecht werden kann.
04.03.2015 in Jusos
Olympia. Um jeden Preis?
„Olympia? Nur unter unseren Bedingungen.“ Unter diesem Titel haben sich die Jusos Berlin mit einem Beschluss auf der dritten ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz 2014 am 30. September des vergangenen Jahres zur Olympia-Bewerbung Berlins positioniert. Dass diese Bedingungen bei Berliner Spielen 2024 oder 2028 erfüllt werden können, halten wir derzeit für unwahrscheinlich.
Inzwischen ist die Werbekampagne des Senats für die Olympia-Bewerbung voll angelaufen und auch in unserer Partei wird kräftig die Werbetrommel gerührt. Im September sollen die Berlinerinnen und Berliner dann im Rahmen einer Volksbefragung über eine Bewerbung abstimmen. Was dabei leider fehlt, ist eine ernsthafte, kritische Debatte und substantielle Information – in unserer Partei und der Bevölkerung gegenüber. Stattdessen wird in erster Linie emotional argumentiert und es werden Werbe-Schlagworte, allen voran Nachhaltigkeit, ins Feld geführt. Die Berlinerinnen und Berliner haben aber ein legitimes Interesse an sachlicher Information, insbesondere auch zum Finanzierungskonzept des Senats. Dass hierzu in der Öffentlichkeit kaum Informationen vorhanden sind, ist fragwürdig und macht stutzig. Gleichzeitig wird als kleinkariert und mutlos diffamiert, wer einer möglichen Olympia-Bewerbung kritisch gegenübersteht. Das darf nicht sein – nicht in der Gesellschaft und schon gar nicht in einer Partei wie der SPD, die auf ihre Debattenkultur stolz ist.
Die Kampagne des Senats hebt einseitig die positiven Effekte einer Olympiade in Berlin hervor. Olympia würde Investitionen in die öffentliche Infrastruktur ermöglichen, die sonst nicht möglich wären, unsere Stadt würde an Attraktivität gewinnen und die Wirtschaft langfristig profitieren. Eine Diskussion über mögliche negative Folgen, insbesondere Haushaltsrisiken und eine Verschärfung der sozialen Probleme in unserer Stadt, findet leider überhaupt nicht statt. Gerade Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sollten aber nicht vergessen, dass wirtschaftliches Wachstum auch soziale Probleme mit sich bringen kann. Verknappung des Wohnraums und steigende Mieten sind hier nur ein Aspekt, auf den wir als Jusos Berlin mit unserem Beschluss eingegangen sind. Wir fordern, dass auch mögliche negative Effekte einer Berlin-Olympiade öffentlich diskutiert werden. Es ist die Aufgabe unserer Partei, darauf überzeugende Antworten zu geben. Insbesondere sehen wir auch den Juso-Landesvorstand in der Pflicht, sich kritisch im Sinne unserer Beschlusslage in die öffentliche Debatte einzubringen. Wir halten es nicht für akzeptabel, in dieser Frage hinter unseren eigenen, beschlossenen, Ansprüchen zurückzubleiben.
01.03.2015 in Jusos
Klausurtagung der Jusos Pankow in Werftpfuhl
Vom 27.02. bis 01.03. haben wir uns zur inhaltlichen Klausur ins Kurt Löwenstein-Haus nach Werftpfuhl, Brandenburg, zurückgezogen. Wir diskutierten intensiv und produktiv grundsätzliche und aktuelle politische Fragen im Land Berlin und in unserem Bezirk Pankow, um uns auf die bevorstehende Landesdelegiertenkonferenz der Berliner Jusos und die Arbeit am Wahlprogramm der SPD Pankow vorzubereiten.
Unsere Themen waren Verfassungsschutzreform und Geheimdienstkontrolle, direkte Demokratie im Land Berlin und die geplante Volksbefragung zur Olympia-Bewerbung, soziale Stadtplanung und Olympia sowie unsere Wahlkampfthemen und -methoden für 2016.
27.02.2015 in Bezirks-SPD
Mitgliederversammlung am 25.02.2015: Diskussionen über Bildungspolitik und vorgezogene Vorstandswahlen der SPD Pankow
Auf unserer Mitgliederversammlung am Mittwoch beschäftigten wir uns mit der Bildungspolitik in Berlin und sprachen über die bisherigen Antworten der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft unter Leitung der Pankower Genossin Sandra Scheeres auf die dringenden Themen einer schnell wachsenden, heterogenen und kinderreichen Bevölkerung.
Anschließend richtete sich unsere Aufmerksamkeit auf den Rücktritt des Kreisvorsitzenden Alexander Götz zum 31. März 2015 und auf die Frage, ob der Posten bis zur nächsten Wahl 2016 frei bleiben oder neu besetzt werden sollte. Nach umfassender Diskussion sprach sich die weit überwiegende Mehrheit der Anwesenden dafür aus, dem Beschluss des SPD-Kreisvorstandes zu folgen, der eine Fortführung der Arbeit mit den gewählten Mitgliedern des Vorstandes ohne Neuwahlen vorsieht. Da sich das Prinzip der gleichrangigen StellvertreterInnen in einem SprecherInnenrat bei den Jusos im Landesverband Berlin seit Jahren als gleichwertige Alternative zum klassischen Vorstandsmodell bewährt hat und wir lieber über Inhalte als über Posten diskutieren, halten wir das vorgeschlagene Modell für eine Chance und eine Neuwahl vor der regulären Wahl 2016 für unnötig.
12.02.2015 in Jusos
Mitgliederversammlung der Jusos Pankow: Diskussion mit Torsten Schneider MdA zur haushaltspolitischen Lage Berlins
Am Mittwoch, den 11. Februar 2015, haben wir uns auf unserer Mitgliederversammlung mit den Finanzen Berlins beschäftigt. Dazu hatten wir den Finanz- und Haushaltspolitiker Torsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und ihr Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher, eingeladen.
06.02.2015 in Jusos
Eine Welt ohne Grenzen. Nicht nur für „Qualifizierte“.
Schön, dass es in der aktuellen Einwanderungsdebatte trotz Pegida und Co. nicht nur um Abschottung geht, sondern auch darüber gesprochen wird, wie mehr Fachkräfte für einen Umzug nach Deutschland und die EU gewonnen werden können. Aber warum denn nur Fachkräfte? Wir Jusos stellen uns gegen diese rein ökonomische Bewertung von Menschen und deren Kategorisierung in „produktiv“ und „unproduktiv“. Wer hier leben, arbeiten, teilhaben will, muss das auch dürfen! Wir stehen für das Recht auf globale Freizügigkeit - unabhängig von beruflicher Qualifizierung - und fordern nach wie vor eine Welt ohne Grenzen für alle.
01.02.2015 in Jusos
Umbenennung der Jusos Nordost in Jusos Pankow
Auf der Mitgliederversammlung der Jusos Nordost wurde am 28. Januar 2015 u.a. ein Antrag auf Umbenennung in Jusos Pankow beraten.
Als Gründe für die Umbenennung wurden in der Aussprache zum Antrag u.a. eine gewachsene Identifizierung mit dem fusionierten Großbezirk Pankow und die Zuständigkeit der Jusos für den Bezirk Pankow genannt. Argumente gegen eine Umbenennung waren z.B. der Bekanntheitsgrad und die Identifizierung mit der etablierten Bezeichnung "Nordost" und dass kein Altbezirk in den Vordergrund gestellt werde solle.
Nach ausführlicher Debatte votierte eine knappe Mehrheit für die Umbenennung. Somit firmieren die Jusos Nordost ab sofort als Jusos Pankow. Die Jusos vollziehen damit die Namensänderung, welche bei der Kreis-SPD bereits im Oktober 2012 durchgeführt wurde, nach. 2012 hatte ein Antrag gleicher Zielrichtung bei den Jusos noch keine Mehrheit gefunden.
Die Internetseite der Jusos Pankow ist unter www.jusos-pankow.de zu erreichen.
13.06.2014 in Berlin
Diskussion im Abgeordnetenhaus: rot-schwarze Halbzeit in Berlin
Am Mittwoch waren wir zu Besuch im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei einer Hausführung haben wir uns über die Geschichte des Hauses informiert und uns ein Bild vom Arbeitsplatz der Berliner Abgeordneten gemacht. Vor allem aber waren wir zum politischen Gespräch mit Torsten Schneider, dem Parlamentarischen Geschäftsführer und haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, verabredet. In unserer Diskussion haben wir kritisch Halbzeitbilanz der rot-schwarzen Koalition in Berlin gezogen.
Ein großes Thema war das Ergebnis des Volksentscheids zur Zukunft des Tempelhofer Felds, das für den regierenden rot-schwarzen Senat und die Koalition im Abgeordnetenhaus eine herbe Niederlage war. Wir Jusos Nordost sind der Meinung, dass ein Hauptgrund für diesen Misserfolg der wachsende Vertrauensverlust der Berliner Bevölkerung gegenüber dem Senat, insbesondere der Regierungsspitze, ist. Dieses Vertrauen muss wieder hergestellt werden. Denn die Erfolge der Berliner SPD in der ersten Halbzeit der rot-schwarzen Koalition werden sonst von persönlichem Misstrauen der Bürgerinnen und Bürger Berlins überschattet.
02.05.2014 in Stadtentwicklung
Diskussion über den Volksentscheid zum Tempelhofer Feld
Am 30. April trafen sich die Jusos Nordost, um zusammen mit Torsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, über die Zukunft des Tempelhofer Feldes zu diskutieren. Am 25. Mai können die Berlinerinnen und Berliner bei einem Volksentscheid darüber entscheiden, ob auf einem Teil des ehemaligen Flughafengeländes Wohnungen gebaut werden können oder ob das gesamte Gelände unbebaut und sozusagen naturbelassen bleiben soll. Trotz sehr guten Wetters und parallel stattfindender Veranstaltungen fanden sich insgesamt 15 Jusos am Vorabend des 1. Mai in der Kiezkantine ein, um über diese grundlegende Frage zu sprechen.
23.01.2014 in Jusos
Der neue Vorstand der Jusos Nordost
Die Jusos Nordost (Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee) haben am Mittwoch, dem 22.01.2014, in der vollbesetzten Kiezkantine einen neuen Vorstand und die Delegierten des Kreises zu den Juso-Landesdelegiertenkonferenzen (LDK) gewählt. Der neue Vorstand besteht aus einem Vorsitzenden, sechs stellvertretenden Vorsitzenden und 12 BeisitzerInnen. Rolf Henning wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Er soll die Jusos – wie bereits in den letzten vier Jahren – im Kreisvorstand der Pankower SPD vertreten. Anna Moreno, die mit ihm zusammen die Jusos Nordost seit 2012 in einer Doppelspitze geleitet hatte und dem geschäftsführenden Vorstand seit 2008 angehört, wechselte wegen beruflicher Mehrbelastung auf persönlichen Wunsch auf eine Stellvertreterfunktion, auf der sie den Kreis weiterhin aktiv mitgestalten wird. Ebenfalls als stellvertretende Vorsitzende wurden Tannaz Falaknaz, Alexander Goschew, Lukas Münninghoff, Jens Nimz und Ferike Thom gewählt. Ferike Thom und Tannaz Falaknaz wurden darüber hinaus als Vertreterinnen der Jusos Nordost im erweiterten Landesvorstand der Jusos Berlin nominiert. Weitere Infos zum neuen Vorstand gibt es hier. Gedankt sei an dieser Stelle noch einmal allen, die die Arbeit der Jusos Nordost in den vergangenen zwei Jahren aktiv mitgestaltet haben, insbesondere jenen Mitgliedern des alten Vorstandes, die dem neuen Vorstand nicht mehr angehören.
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