13.02.2018 in Bundes-SPD

Analyse des Koalitionsvertrags

 

Seit mehreren Wochen diskutieren wir über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition. Wir Jusos Pankow vertreten dabei seit dem Wahlsonntag eine #noGroKo Position. Unabhängig von den Inhalten des Koalitionsvertrages gibt es viele Gründe, die gegen eine GroKo sprechen: Die SPD hat bei der letzten Bundestagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Es ist breiter Konsens in der Partei, dass wir uns deshalb grundlegend erneuern und viel stärker von der Union absetzten müssen. Das geht aber nicht, wenn wir in der Regierung die gemeinsamen Positionen vertreten. Außerdem ist es wichtig, dass wir uns in der SPD grundsätzlich dazu verständigen, wie und welche Politik wir in den kommenden Jahren gestalten wollen und wie wir uns dazu personell und inhaltlich glaubwürdig aufstellen, wozu wir in der Regierung keine Möglichkeit haben werden. Nicht zuletzt wäre in Falle einer Regierungsbeteiligung der SPD die selbsternannte Alternative für Deutschland größte Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Es ist für uns aber nicht akzeptabel, dass Rassist*innen und Sexist*innen diese wichtige demokratische Funktion erfüllen.

All das sind bereits gute Argumente gegen eine erneute GroKo; damit hört es aber nicht auf. Der Koalitionsvertrag verspricht angeblich viele Verbesserungen, es ist aber schwierig sich durch 177 Seiten an Phrasen und Politiksprech zu quälen. Daher möchten wir euch hier die Analyse des Juso-Bundesvorstandes und der Jusohochschulgruppen zur Verfügung stellen,um euch selbst eine Meinung bilden zu können. Darin findet ihr zu allen Kapiteln eine kurze Zusammenfassung sowie eine Gegenüberstellung der Pros und Kons (Spoiler: Die Pros überwiegen in keinem einzigen Punkt).
 
Wir hoffen euch damit zeigen zu können, dass nicht nur die Erneuerung der SPD gegen ein "Weiter so" mit der Union spricht, sondern, dass auch die versprochenen Inhalte nicht geliefert wurden.
 

01.02.2018 in Jusos

Mitgliederversammlung am 24.01.2018: Militanter Islamismus, Djihadismus und Deradikalisierung

 
Volles Haus in der Kiezkantine bei unserer Mitgliederversammlung mit Claudia Dantschke von HAYAT-Deutschland.

Was treibt junge Menschen in den Djihadismus? Wie funktioniert militant-islamistische Radikalisierung? Wie sieht die salafistische Szene in Berlin aus? Und welche politischen Instrumente helfen, was ist kontraproduktiv? Um diese Fragen ging es bei unserer Mitgliederversammlung am 24. Januar. Als Expertin hatten wir Claudia Dantschke von der Beratungsstelle für Deradikalisierung HAYAT-Deutschland der ZDK Gesellschaft für Demokratische Kultur gGmbH zu Gast.

 

23.11.2017 in Bundes-SPD

Es bleibt beim Nein zur GroKo!

 

Wir bleiben dabei: Die SPD muss die Opposition führen, es bleibt beim Nein zur Großen Koalition! Auch bei drohenden Neuwahlen!

Nach vier Jahren Regierung mit der Union sehen wir keine inhaltliche Basis mehr für Zusammenarbeit in einer Großen Koalition: Die politischen Projekte auf die sich die SPD mit den Unionsparteien einigen konnte, wurden vor allem auf Druck der SPD umgesetzt. Wir sehen keine inhaltlichen Überschneidungen, die als Grundlage für weitere vier Jahre gemeinsames Regieren ausreichen würden. Deshalb bleiben wir bei unserem Nein zur Großen Koalition.

Der Regierungsauftrag liegt auch nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP bei den Unionsparteien. Die SPD muss dagegen in der Opposition Verantwortung übernehmen. Sie darf die Oppositionsführung nicht den rechten Hetzer*innen und Nazis der selbsternannten Alternative für Deutschland überlassen. Wir betonen ausdrücklich, dass verantwortungsvolle Oppositionsarbeit auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung beinhalten kann.


Neuwahlen sehen wir als letztes Mittel.

Wir wollen einen starken Bundestag und lebendige demokratische Debatten. Weil die Regierungsbildung weiter unklar ist, muss der Bundestag schnellstmöglich vollständig arbeitsfähig werden. Deswegen fordern wir, dass jetzt alle Ausschüsse eingesetzt werden und der Bundestag seine Arbeit als Gesetzgeber aufnimmt.

 

13.11.2017 in Pressemitteilung

SPD Berlin fordert gesetzliche Updatepflicht für Hersteller internet- und netzwerkfähiger Geräte

 

Die Vorsitzenden der Jusos Pankow, Ferike Thom und Rolf Henning, erklären:

Die Berliner SPD hat sich auf dem Landesparteitag am 11. November 2017 für die Einführung einer gesetzlichen Pflicht zur Bereitstellung von Sicherheitsupdates für internet- und netzwerkfähige Geräte durch deren Hersteller ausgesprochen. Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag und der S&D-Fraktion des Europäischen Parlaments werden in dem Parteitagsbeschluss aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass für unterschiedliche Gerätegattungen jeweilige gesetzliche Mindestzeiträume für die Versorgung mit Updates durch den Gesetzgeber festgelegt werden. Die Versorgung mit Sicherheitsupdates soll dabei das zweieinhalbfache der jeweiligen durchschnittlichen Nutzungsdauer der Geräte, wie sie das Bundesfinanzministerium angibt, ab Kauf keinesfalls unterschreiten. Es ist sicherzustellen, dass nur Geräte in den Verkehr gebracht werden dürfen, die diese Anforderungen erfüllen.

Halten die Hersteller ihre Verpflichtungen nach Kauf nicht ein, sollen sie wirksam in Regress genommen werden können. Hierfür sind entsprechende Regelungen mit empfindlichen Strafen auf europäischer Ebene zu schaffen. Außerdem sollen die Hersteller verpflichtet werden, ihre Unterstützung mit Sicherheitsupdates transparent vor Kauf darzulegen, beispielsweise durch eine Kennzeichnungspflicht nach dem Vorbild der europäischen Energieverbrauchskennzeichnung.

Millionen netzwerk- und internetfähiger Geräte in Deutschland sind unsicher, weil die Hersteller für diese Geräte keine Sicherheitsupdates ausliefern. Leidtragende sind die Nutzerinnen und Nutzer, denn die von ihnen verwendeten Geräte können auf unterschiedlichste Art und Weise angegriffen werden. Es ist deshalb nötig, dass die Politik hier korrigierend tätig wird.

Der Beschluss, der auf eine Initiative der Jusos Pankow zurückgeht, kann hier abgrufen werden:

http://parteitag.spd-berlin.de/antraege/act-smart-get-safe-geraeteherstellerinnen-verpflichten-verbraucherinnen-schuetzen/

 

26.10.2017 in Jusos

Juso-MV am 11.10.2017: Warum es eine neue Debatte über Abtreibung braucht

 
Mitgliederversammlung in der Kiezkantine.

Auf unserer ersten thematischen Mitgliederversammlung nach der Bundestagswahl haben wir uns mit der Frage auseinandergesetzt, warum es eine neue Debatte über Abtreibung braucht, wie diese Debatte aussehen kann und wie sie aussehen sollte. Denn obwohl das Recht auf Abtreibung eines der wichtigsten Themen der Frauen*bewegung ist, wird es heute kaum noch aus progressiver Perspektive debattiert. Im Gegenteil, vor allem in den Vereinigten Staaten von Amerika, aber auch in Europa sind sogenannte „Lebensschützer*innen“ auf dem Vormarsch.

 

16.10.2017 in Jusos

Inhaltliche Arbeit der Jusos Pankow im September/Oktober 2017

 
Wir haben in den vergangenen Wochen sehr viel inhaltlich gearbeitet, Ideen und Forderungen an unsere Partei nach dem katastrophalen Ausgang der Bundestagswahl formuliert und Anträge zu einer Vielzahl von Themen auf die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der SPD Pankow und die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Berlin geschickt. Daher findet ihr im Folgenden eine Übersicht über die Anträge, ob sie beschlossen worden sind, wie es mit ihnen weitergeht und ggf. das Medienecho. Die finalen Fassungen der Beschlüsse findet ihr untenstehend.

Falls ihr weitere Fragen habt oder selbst ein Thema habt, was ihr auf KDV/LDK schicken wollt, sagt uns einfach Bescheid!

Positionierung zum Wahlausgang:

1. Glaubwürdigkeit wiedergewinnen
für klare linke Politik eintreten!
25.09.: beschlossen durch den Kreisvorstand der Jusos Pankow und den Kreisvorstand der SPD Pankow (hier)

2. Verantwortung auf Bundesebene: Der gesamte SPD-Parteivorstand muss jetzt zurücktreten!
27.09.: beschlossen durch die Mitgliederversammlung der Jusos Pankow (hier)
30.09.: beschlossen durch die KDV der SPD Pankow als Neufassung mit anderen Anträgen (PDF)
08.10.: Unsere Teilforderung nach einem Basisvotum für den Parteivorsitz, einer jüngeren, weiblicheren Parteiführung wurde auf der LDK der Jusos Berlin in den Anträgen Ini1_2/17 und O2_2/17 beschlossen.

Medienecho: Tagesspiegel am 07.10. und Deutschlandfunk am 12.10.
 
Anträge:
 

28.09.2017 in Bundes-SPD

Verantwortung auf Bundesebene: Der gesamte SPD-Parteivorstand muss jetzt zurücktreten!

 

Die Jusos Pankow haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 27.09. folgende Position beschlossen:

Verantwortung auf Bundesebene: Der gesamte SPD-Parteivorstand muss jetzt zurücktreten!

Die SPD hat nach dem katastrophalen Wahlergebnis die einzig richtige Konsequenz gezogen und hat die Verantwortung übernommen, indem sie in die Opposition gegangen ist. Nun muss auch die Parteiführung die Verantwortung für das schlechte Abschneiden bei dieser wie auch vorheriger Wahlen übernehmen.

Deswegen fordern wir den sofortigen Rücktritt des gesamten Parteivorstands. Der neue Vorstand muss der unverzichtbaren personellen und inhaltlichen Neuaufstellung der SPD gerecht werden und darf in seiner Gesamtheit nicht als untrennbar verbunden mit den Agenda- und GroKo-Zeiten empfunden werden. Die Neuwahl des Vorstands muss mit breitestmöglicher Mitgliederbeteiligung stattfinden. Dazu gehört die Urwahl des Parteivorsitzes, beispielweise nach dem Vorbild von Labour in Großbritannien.

 

26.09.2017 in Bundes-SPD

Glaubwürdigkeit wiedergewinnen – für klare linke Politik eintreten!

 

Der Kreisvorstand der SPD Pankow hat auf seiner Sitzung am 25.09.2017 folgenden Antrag der Jusos Pankow ohne Änderungen beschlossen:

Glaubwürdigkeit wiedergewinnen – für klare linke Politik eintreten!

Keine Große Koalition
Das Wahlergebnis spricht eine klare Sprache: Die große Koalition wurde abgewählt. Auch wir wollen nicht in einer Großen Koalition weitermachen. Nach vier Jahren ständiger Kompromisse ist es jetzt Zeit für die SPD, wieder zu ihren Grundwerten zurückzukehren und die Menschen für ihren Entwurf von einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft zu gewinnen.

Neuanfang jetzt
Dies kann nur mit einem Neuanfang funktionieren – sowohl in inhaltlicher als auch in personeller Hinsicht. Wir wollen für unseren Gesellschaftsentwurf Mehrheiten finden und nicht unsere Programmatik nach mutmaßlichen Mehrheiten und dem größtmöglichen Konsens mit der Union ausrichten. Unsere linken, progressiven Ideen werden wir nur mit Gesichtern glaubwürdig vertreten können, die nicht untrennbar mit der Großen Koalition und ihren Kompromissen verbunden sind. Dies muss sich bei den anstehenden Wahlen in der Fraktion und der Partei widerspiegeln.

Auch die Berliner SPD muss sich die Frage nach Berlinspezifischen Ursachen für die wiederholten Niederlagen stellen. Gleichzeitig fällt ihr durch die rot-rot-grüne Koalition eine besondere Rolle bei der Organisation linker Machtoptionen zu: Nur wenn rot-rot-grün in Berlin spürbare Verbesserungen für die Menschen bringt, können wir dafür auch auf Bundesebene glaubwürdig und erfolgreich werben.

Verantwortung heißt Opposition
Die Große Koalition hat zu einem Erstarken des rechten Randes geführt. Rassistischen Hetzer*innen im Bundestag dürfen wir nicht die Oppositionsführung überlassen. Sie haben den politischen Diskurs bereits viel zu sehr bestimmt. Deswegen liegt jetzt die Verantwortung der SPD darin, echte, linke Alternativen zu einer voraussichtlich konservativen und wirtschaftsliberalen Regierungspolitik aufzuzeigen und im Hinblick auf die nächste Wahl Mehrheiten für eine progressive, linke Politik zu organisieren. Wir begrüßen deshalb die Absage des Bundesvorstandes an eine neue Große Koalition. Diese Absage muss auch im Falle drohender Neuwahlen gelten.  

Berlin, 25.09.2017

Den Beschluss gibt es hier als PDF zum Download.

 

07.07.2017 in Jusos

Bericht zur Juso-Mitgliederversammlung am 14. Juni 2017: Bandbreiten des Feminismus

 
Während der Mitgliederversammlung in der Kiezkantine.

Feministisch zu sein gehört zum Selbstverständnis von uns Jusos. Aber was genau bedeutet das? Was ist Feminismus? Welche theoretischen Ansätze gibt es und wie unterscheiden sie sich? Und gibt es den einen Feminismus, der für unsere Politik maßgeblich ist? Um diesen spannenden Fragen nachzugehen, haben wir als Expertinnen Michelle Starck von den Jusos Berlin und Anja Gerecke von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Pankow eingeladen. 

 

07.04.2017 in Jusos

Juso-MV am 22.03.2017 - Unterbringung und Integration Geflüchteter in Pankow

 

Die Unterbringung und Integration Geflüchteter, insbesondere in unserem Bezirk Pankow, waren die beiden großen Themen unserer Juso-Mitgliederversammlung am 22.03.2017. Unsere stellvertretende Juso-Vorsitzende Tannaz Falaknaz, seit 2016 Gleichstellungs- und Queerpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow und Mitglied des Kinder- und Jugenhilfeausschusses, berichtete uns zunächst über die aktuelle Unterbringungssituation Geflüchteter im Bezirk und den nunmehr endgültigen Freizug der als Notunterkünfte genutzten Pankower Turnhallen sowie künftige Standorte und Betreiber von Gemeinschaftsunterkünften. Im Anschluss erarbeiteten wir gemeinsam Positionen und Fragen zum Integrationskonzept des Jugendamtes Pankow, das in der darauffolgenden Woche im Kinder- und Jugendhilfeausschuss beraten wurde, um sie unserer Bezirksverordneten mit auf den Weg in die SPD-Fraktion und die BVV zu geben.

 

17.03.2017 in Jusos

Juso-MV 08.03.2017 – Wahlkampfplanung mit Klaus Mindrup MdB

 
Bei unserer Wahlkampfplanung mit Klaus Mindrup in der Kiezkantine.

Welche Aktionen planen wir für unseren Jugendwahlkampf in Pankow? Wie können wir junge Menschen in unserem Bezirk für Politik begeistern und für die Wahl mobilisieren? Und: Wie können wir mit unserem Pankower Bundestagsabgeordneten und -kandidaten Klaus Mindrup gemeinsam den Wahlkreis 76 direkt gewinnen? Mit diesen Fragen haben wir uns auf unserer Mitgliederversammlung (MV) am 08.03.2016 befasst. Dazu berichtete uns Klaus über den aktuellen Stand seiner Wahlkampfplanungen, seine Strategie und inhaltliche Schwerpunkte. Anschließend ging es für uns mit hoher Energie in die kreative Arbeit und die Entwicklung konkreter und passender Aktionsformate. Es war toll zu sehen, wie viele gute Ideen gerade auch von unseren neuen Genossinnen und Genossen eingebracht wurden. Klar ist, es wird ein spannender Wahlkampf! Und wir versprechen: Er wird Spaß machen! Du möchtest auch mitmachen? Dann komme einfach zu unserer nächsten Sitzung oder schreibe uns eine E-Mail an vorstand@jusos-pankow.de - wir freuen uns auf dich!

 

27.01.2017 in Jusos

Juso-MV am 25.01.2017 – Europäische Union, Integration und Demokratisierung

 
Mit unserem Abgeordneten Klaus Mindrup sprachen wir über die Nominierung von Martin Schulz als Kanzerlkandidat.

Passend zur Nominierung des ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, als Kanzlerkandidat der SPD standen bei unserer Mitgliederversammlung (MV) am Mittwoch europäische Themen auf dem Plan. Wir befassten uns mit dem komplexen Institutionengefüge der Europäischen Union und diskutierten anschließend darüber, wie wir uns die Zukunft der Europäischen Union vorstellen. Einig waren wir uns darüber, dass die EU dringend demokratischer werden muss. 

 

24.01.2017 in Jusos

Juso-MV am 11.01.2017 - Handelspolitik

 
Während der Mitgliederversammlung in der Kiezkantine.

Handelspolitik und Alternativen in der Handelspolitik waren die Themen unserer ersten Mitgliederversammlung (MV) im neuen Jahr. In früheren Jahren wenig beachtet, erhielt die europäische Handelspolitik mit den Verhandlungen um Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) zuletzt ungeahnte Aufmerksamkeit. Insbesondere in Deutschland kam von vielen Seiten Kritik auf, beispielsweise, dass die Abkommen die Verbraucherschutzstandards in Europa absenken und durch die vorgesehenen Schiedsgerichtsverfahren demokratische Prozesse aushöhlen würden.
 

 

15.12.2016 in Jusos

Juso-MV am 14.12.2016 - Kandidaturen in den Bundestagswahlkreisen 76 und 83

 
Unser Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup während der Vorstellung.

Auf unserer Mitgliederversammlung haben sich Klaus Mindrup als Bewerber für die SPD-Bundestagskandidatur im Wahlkreis 76 (Pankow) sowie Cansel Kiziltepe für den Wahlkreis 83 (Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost) vorgestellt. Es war eine tolle Gelegenheit, sich ausführlich mit beiden über die Schwerpunkte ihrer Arbeit im Bundestag, die Erfahrungen in der großen Koalition und ihre Pläne für die kommende Legislaturperiode auszutauschen. Wir finden, beide machen in den Bundestagsgremien, der SPD-Fraktion und in ihren Wahlkreisen - insbesondere vor dem Hintergrund der Herausforderungen der wachsenden Stadt - tolle Arbeit mit einem klaren linken Profil, die sie auch fortsetzen sollen. Deshalb haben wir beide einstimmig für eine Kandidatur in ihren jeweiligen Wahlkreisen nominiert. Am Samstag, den 17.12.2016, werden zwei SPD-Wahlkreiskonferenzen über die Kandidaturen entscheiden.

Außerdem nominierten wir, ebenfalls einstimmig, Lukas Münninghoff für ein Delegiertenmandat zur im Mai stattfindenden Landesvertreterversammlung (LVV), die über die Landesliste der SPD Berlin für die Bundestagswahl 2017 entscheidet. Die Kreisvertretervertreterversammlung der SPD Pankow wird ebenfalls am Samstag die Pankower Delegierten zur LVV wählen.
 

 

08.12.2016 in Jusos

Juso-MV vom 30.11.2016: Koalitionsvertrag zwischen SPD, Linken und Grünen im Land Berlin

 
Der Koalitionsvertrag mit dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen"

177 Seiten umfasst der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Linken und Grünen im Land Berlin – eine ganze Menge und mehr als gewöhnlich. Deshalb haben wir uns auf unserer Mitgliederversammlung (MV) in der Kiezkantine besonders über unseren Gast Torsten Schneider gefreut. Denn Torsten ist nicht nur direkt gewählter Abgeordneter für das Pankower Zentrum, sondern auch Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin und haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion. Er begleitete die Koalitionsverhandlungen durchgehend und war deshalb unser idealer Diskussionspartner für den Abend.

 

06.12.2016 in Jusos

Jusos Pankow beim Juso-Bundeskongress 2016 in Dresden

 

Unter dem Motto "Farbe bekennen" fand vom 25. bis 27. November 2016 in Dresden der diesjährige Juso Bundeskongress statt. Aus ganz Deutschland reisten zu diesem Anlass Jungsozialist*innen an um über wichtige politische Themen wie Arbeit 4.0, Wohnen für Alle oder den kommenden Bundestagswahlkampf 2017 zu debattieren.

Gemeinsam mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales und Ex-Juso-Vorsitzenden, Andrea Nahles, diskutierten wir über ihr aktuell vorgelegtes Rentenpaket. Dabei waren wir uns einig: die junge und die ältere Generation dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Im Alter muss man gut von seiner Rente leben können, egal, ob man jetzt Rentner*in ist, in 10 Jahren oder in 40 Jahren in Rente geht.

Die SPD-Generalsekretärin Katharina Barley sprach sich in ihrer Rede offen dafür aus, dass wir auch auf Bundesebene nach anderen Mehrheiten suchen müssen, damit wir linke, sozialdemokratische Politik machen können. Sie nahm damit eine zentrale Forderung der Jusos nach einem rot-rot-grünen Koalitionsbündnis auf.

 

04.10.2016 in Jusos

28.09.2016: Mitgliederversammlung, Wahlauswertung, Ausblick

 
Die Jusos Pankow bei der Wahlauswertung in der Kiezkantine.

Auf unserer Mitgliederversammlung am 28.09. trafen wir uns zur Wahlauswertung in der Kiezkantine. Hier diskutierten wir ausführlich und erfreulicherweise mit einigen neuen Gesichtern über die große Niederlage der SPD im Land und das enttäuschende – und für uns überraschende – Ergebnis im Bezirk.

Einer der Hauptgründe für das Abstrafen der SPD Berlin ist in unseren Augen ein massives Glaubwürdigkeitsproblem in Fragen der sozialen Gerechtigkeit. Hier bekommt die SPD Berlin in Umfragen zwar auf der abstrakten Ebene relativ hohe Kompetenzwerte zugesprochen. Wird es aber konkret, zum Beispiel bei existentiellen Themen wie Mieten- und Wohnungsbaupolitik oder der Bildungspolitik, sinken diese Werte rapide. Auch die Wahlkampagne entsprach in Teilen nicht der Lebenswirklichkeit vieler Berliner*innen. "Berlin bleibt bezahlbar" beispielsweise sorgte auf der Straße regelmäßig für Hohn und Spott, denn Berlin und gerade auch Pankow ist für viele Berliner*innen längst nicht mehr bezahlbar. Und was nützt es, wenn Berlin fleißig bleibt – dieser Fleiß aber nicht reicht, um ein Einkommen zu erzielen, mit dem die Miete gezahlt werden kann? Es ist alarmierend, wenn wir es nicht schaffen unsere Kernklientel der Arbeiter*innen und Arbeitnehmer*innen zu erreichen, sondern im Gegenteil gerade von diesen Menschen abgestraft werden.

 

13.06.2016 in Jusos

Mitgliederversammlung am 08.06.2016: Mietenpolitik

 
Während der Diskussion zur Mietenpolitik mit Josef Hesse und Tillmann Wormuth in der Kiezkantine.

Mietenpolitik war das Thema unserer Mitgliederversammlung, bei der wir als Referenten Tillmann Wormuth, den Abteilungsvorsitzenden der SPD Pankow-Süd, und Josef Hesse aus der SPD-Abteilung Kollwitzplatz zu Gast hatten. Die beiden und weitere Genoss*innen der SPD Pankow haben Grundzüge eines Konzepts zu einem revolvierenden Fonds zur Finanzierung öffentlichen Wohnungsbaus nach dem Wiener Modell entwickelt, die sie uns vorgestellt und mit uns diskutiert haben. Leitfragen der spannenden Diskussion waren: Braucht Berlin eine zusätzliche Säule im kommunalen Wohnungsbau? Was ist ein revolvierender Fonds und wie funktioniert er? Wäre dieses Instrument grundsätzlich dazu geeignet, die Mietpreise nachhaltiger zu dämpfen?

 

13.06.2016 in Jusos

AK Film 07.06.2016: Tomorrow - Die Welt ist voller Lösungen

 


Müssen Filme die von Klimawandel und Überbevölkerung handeln immer Untergangsstimmung verbreiten? Der Film "Tomorrow - Die Welt ist voller Lösungen", den sich wir Jusos Pankow uns im Rahmen des AK Films angesehen haben, entscheidet sich für ein klares Nein. In ihm macht sich ein französisches Ehepaar auf, um bereits praktizierte Lösungen für ein gerechteres und nachhaltigeres gesellschaftliches Zusammenleben zu suchen. Dafür sprechen die beiden mit Wissenschaftlern, Organisationen und Aktivisten, die sich bereits engagieren.

 

19.05.2016 in Jusos

28.04.2016: "Meine Daten - Meine Wahl!" mit dem AK Film

 

Am 28.04. haben wir mit unserem Arbeitskreis (AK) Film an einer spannenden Veranstaltung zum Thema Datenschutz teilgenommen. Auf der Diskussionsveranstaltung "Meine Daten – Meine Wahl! Was bringt uns die Europäische Datenschutzreform?" des Instituts für Internet und Gesellschaft der Humboldt-Universität Berlin sahen den Film "Democracy. Im Rausch der Daten" und diskutierten mit dem grünen Europaabgeordneten Jan Philipp Albrecht.

 

13.05.2016 in Jusos

Mitgliederversammlung am 27.04.2016: „Fünf Jahre Arabischer Frühling“

 
Hannah Steinfeldt von der FES informierte uns über aktuelle Entwicklungen in Libyen.

Fünf Jahre nach Beginn des Arabischen Frühlings in Tunesien ist es medial ruhig geworden um die Rebellionen gegen Diktatoren und Demokratisierungsbestrebungen in Nordafrika. Libyen, das von 1969 bis 2011 von Muammar al-Gaddafi beherrscht wurde, dürfte für viele von uns fast ein weißer Fleck auf der Landkarte sein. Das wollten wir ändern - denn vor fünf Jahren stand Libyen im Zentrum unserer öffentlichen Wahrnehmung, auch weil in keinem anderen Land während des Arabischen Frühlings derart intensiv von einer westlich geführten Allianz militärisch interveniert wurde.

 

10.04.2016 in Jusos

AK Film: Kurzkritik zum Dokumentarfilm "They Were Promised the Sea" von Kathy Wazana

 

Am 7. April sahen die Jusos Pankow im Rahmen ihres Arbeitskreises Film (AK Film) beim 7. Arabischen Filmfestival in Berlin den Film "They Were Promised the Sea". Der Dokumentarfilm der kanadischen Regisseurin und politischen Aktivistin Kathy Wazana behandelt die Geschichte der Jüdinnen und Juden in Marokko. Das Judentum in Marokko hat eine zweitausendjährige Geschichte und bis Anfang der 1960er Jahre lebten dort 200.000 bis 300.000 Menschen jüdischen Glaubens. Der Film schildert ein sehr harmonisches Zusammenleben der Judinnen und Juden, Araberinnen und Araber, Berberinnen und Berber sowie der europäischen Ausländerinnen und Ausländer in Marokko und zeigt die Einflüsse der jüdischen Kultur in Marokko. 

 

06.04.2016 in Jusos

Mitgliederversammlung am 30.03.2016: Deutsch-polnische Beziehungen und Wahlerfolg der rechtspopulistischen Partei PiS

 
Nachdenken und diskutieren über die politischen Konsequenzen des Wahlsieges der PiS in der Kiezkantine.

Auf unserer Mitgliederversammlung haben wir uns mit dem Wahlerfolg der polnischen rechtspopulistischen Partei „Prawo i Sprawiedliwość - Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) bei den Parlamentswahlen 2015 beschäftigt, mögliche Konsequenzen für die deutsch-polnischen Beziehungen diskutiert und darüber nachgedacht, was wir aus dem Erfolg des Rechtspopulismus in Polen, aber auch in anderen europäischen Staaten, für unsere politische Arbeit ableiten können. Diskussionsgrundlage waren mehrere Texte (siehe unten), in denen das Ergebnis der Parlamentswahlen 2015, bei denen die PiS mehr als 37 Prozent der Stimmen gewann und heute die Alleinregierung stellt, kommentiert und die PiS politisch eingeordnet wurde.

 

01.03.2016 in Jusos

Mitgliederversammlung am 24.02.2016: Entwicklungspolitik

 
Auf unserer Mitgliederversammlung diskutierten wir auch jungsozialistische Perspektiven auf Entwicklungspolitik.

Auf unserer Mitgliederversammlung in der Kiezkantine haben wir uns diesmal mit Entwicklungspolitik beschäftigt. Dazu hatten wir unseren Genossen Tobias Pietsch vom Arbeitskreis (AK) Internationales der Jusos Berlin eingeladen. Ziel unserer Veranstaltung war es, allen Mitgliedern einen Überblick über die historischen und aktuellen Entwicklungen in der Entwicklungspolitik zu ermöglichen, an aktuelle entwicklungspolitische Fragestellungen und Debatten heranzuführen und für entwicklungspolitische Herausforderungen zu sensibilisieren.

 

05.02.2016 in Jusos

Mitgliederversammlung am 03.02.2016: Welthandel

 

Nach unserer Vorstandswahl Ende Januar sind wir direkt wieder in die thematische Arbeit eingestiegen. Unser Thema war dieses Mal Handelspolitik. Unser Fokus lag dabei auf den Chancen und Problemen, die durch bestimmte Handelspolitiken für sogenannte Entwicklungsländer entstehen können.

Zunächst haben wir uns erst einmal grundlegend damit beschäftigt, wie sich in der Vergangenheit die Handels- und damit auch vor allem die Zollpolitik entwickelt haben. Da zeigte sich schon, wie viele unterschiedliche Arten von Handelsabkommen es gab und gibt und so haben wir im nächsten Schritt auseinandergenommen, wie sich diese verschiedenen Abkommenstypen in ihren Auswirkungen auf Entwicklungsländer unterscheiden.

 

31.01.2016 in Jusos

Der neue Vorstand der Jusos Pankow

 

Die Jusos Pankow haben am Mittwoch, dem 27.01.2016, in der Kiezkantine einen neuen Vorstand und die Delegierten des Kreises zu den Juso-Landesdelegiertenkonferenzen (LDK) gewählt. Die Pankower Jusos werden künftig von einer Doppelspitze geleitet. Der neue Vorstand besteht darüber hinaus aus sechs stellvertretenden Vorsitzenden sowie neun Beisitzer*innen.

Rolf Henning wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Gemeinsam mit Ferike Thom, die bisher stellvertretende Vorsitzende war, bildet er die neue Doppelspitze der Jusos Pankow. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Tannaz Falaknaz, Alexander Goschew, Lukas Münninghoff, Lars Nichterlein und Stephanie Wölk gewählt. Eine Übersicht über den gesamten Vorstand gibt es hier.

Tannaz Falaknaz und Tim Lange wurden als Vertreter*innen der Jusos Pankow im erweiterten Landesvorstand der Jusos Berlin nominiert, Benedikt Rüdesheim als stellvertretender Juso-Landesvorsitzender.
 
Die Vertretung der Jusos im SPD-Kreisvorstand soll wieder Ferike Thom übernehmen. Rolf Henning wurde abermals als stellvertretender Kreisvorsitzender der Pankower SPD nominiert.
 
Die Jusos Pankow nominierten darüber hinaus Knut Lambertin als Vorsitzenden der Pankower SPD.
 

20.01.2016 in Jusos

Mitgliederversammlung 13.01.2016: Gleichstellung in der SPD Pankow

 
Während der Mitgliederversammlung in der Kiezkantine.

Mit einer Mitgliederversammlung rund um das Thema Gleichstellung in der SPD Pankow sind wir Jusos in das neue Jahr gestartet. Wir haben uns dabei nicht nur mit der Arbeit der Kreisgleichstellungskommission und dem jüngsten Beschluss des SPD-Kreisvorstandes beschäftigt. In unserer Debatte ging es auch darum, wie der jährliche Kreisgleichstellungsbericht sinnvoll zu einem Instrument weiterentwickelt werden könnte, um die tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter in allen Gliederungen der SPD Pankow zu fördern. Wir begrüßen die Benennung von Gleichstellungsbeauftragten in den Gliederungen und wollen uns an der Aufstellung allgemeinverbindlicher Kriterien für die Erstellung des Gleichstellungsberichtes beteiligen.

 

13.11.2015 in Jusos

Mitgliederversammlung 11.11.2015: Stadtentwicklung in Berlin und Pankow

 
Pankower Jusos debattieren über die Stadtentwicklungspolitik im Land und im Bezirk.

Stadtentwicklung in Berlin und Pankow waren die Themen unserer Mitgliederversammlung am Mittwoch. Nachdem wir uns zunächst grundsätzlich mit den Herausforderungen – Stichworte: wachsende Stadt und wachsender Bezirk – auseinandergesetzt haben, diskutierten wir die Stadtentwicklungspolitik des Senats und insbesondere unseres Bezirks Pankow. 

In der Debatte wurde deutlich, dass wir die Maßnahmen, die mit dem am Donnerstag im Abgeordnetenhaus verabschiedeten Wohnraumversorgungsgesetz ergriffen werden, begrüßen – sie können aber keine abschließende Antwort auf die Problematiken auf dem Berliner Mietwohnungsmarkt sein. Insofern begrüßen wir die Einsetzung einer fachlich ausgewiesenen Expert*innenkommission. Wir sind überzeugt davon, dass ein nicht unwesentlicher Teil der Mietsteigerungen spekulativ bedingt ist und fordern deshalb auch Maßnahmen, die Spekulationen mit Baugrund und Wohnraum unattraktiver – bestenfalls vollkommen unattraktiv – machen. Hierzu zählt in unseren Augen unter anderem eine deutliche Erhöhung der Grunderwerbsteuer. Ein erster Schritt wurde in diesem Bereich von der SPD-geführten Koalition in Berlin bereits getan.

 

10.11.2015 in Jusos

Mitgliederversammlung 28.10.2015: Fluchtursachen – Fokus Westbalkan

 
Die Jusos Pankow im Gespräch mit Bert Hoppe von der FES.

Auf unserer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung haben wir uns erneut mit Fluchtursachen beschäftigt und diesmal die politische, soziale und wirtschaftliche Situation insbesondere in den westlichen Balkanstaaten in den Fokus genommen. Dazu hatten wir als Experten Bert Hoppe, Referent Südosteuropa bei der Friedrich-Ebert-Stiftung, eingeladen. Auch unser Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup nahm an der Diskussion teil und berichtete uns über seine Arbeit im Bundestag und in der Fraktion.

 

15.10.2015 in Jusos

Mitgliederversammlung 14.10.2015: Geflüchtetenpolitik – Was leistet Berlin und was kann Berlin noch leisten?

 
Bei der Präsentation zur Situation der Geflüchteten in Berlin.

Die Situation am LaGeSo ist nach wie vor katastrophal und menschenunwürdig. Da in diesem Jahr noch weitere Geflüchtete erwartet werden, sind Lösungen dringender nötig denn je. Was leistet Berlin und was kann Berlin noch leisten? Wie sieht die Situation der Geflüchteten derzeit im Land und den Bezirken aus? Mit diesen Fragen haben wir uns auf unserer gestrigen Mitgliederversammlung auseinandergesetzt und uns zum Auftakt unserer Themenreihe rund um Flucht und Asyl einen Überblick über die aktuelle Situation in unserer Stadt verschafft.

 

10.09.2015 in Jusos

Mitgliederversammlung 09.09.2015: Themenplanung 2015/2016

 
Volle Kiezkantine bei der Themenplanung für 2015/2016.

Unsere gestrige Mitgliederversammlung widmeten wir der Themen- und Sitzungsplanung für die kommenden neun Monate. Ausgangspunkt war die Auswertung unserer Aktivitäten und Formate während des vergangenen Jahres. Wir haben beschlossen, unsere bewährten Themenreihen in Verbindung mit Aktionen beizubehalten: Im Herbst werden wir uns mit der Situation der Flüchtlinge bei uns im Bezirk beschäftigen, aber auch die globale Situation im Auge behalten. Für den Winter haben wir einen Themenblock rund um Berlin geplant. Hier möchten wir uns mit Fragen der Stadtentwicklung, des Wohnens und, auch in Hinblick auf die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen, der Zukunft unserer Stadt auseinandersetzen. Im kommenden Jahr schließt eine Themenreihe Internationales an, gefolgt von Sitzungen zu den Themen Sexarbeit, Verkehr und Mobilität, Kulturpolitik sowie Wirtschaftsdemokratie.

 

27.08.2015 in Bezirk

Spaziergang und Diskussion zum Thema Barrierefreiheit in Karow am 26.08.2015

 

Im Rahmen unserer Kieztour besuchten wir Jusos Pankow diesmal den Ortsteil Karow. Gemeinsam mit dem Ansprechpartner für Menschen mit Behinderungen der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses und örtlichen Wahlkreisabgeordneten Rainer-Michael Lehmann haben wir uns im Rahmen eines gemeinsamen Spazierganges dem Thema Barrierefreiheit gewidmet.

Am S Bahnhof Karow startete der Spaziergang und verlief über Fußgängerüberwege, Pflasterwege, schlecht einsehbare Straßenecken und in die Eingänge von Geschäften. Wir testeten anhand einer Checkliste, wie barrierefrei der Ortsteil tatsächlich ist und machten das Thema für alle TeilnehmerInnen erlebbar. Im Rahmen des Spazierganges untersuchten wir u.a. Fragen wie:

 

14.08.2015 in Jusos

Arbeitskreis Shareconomy: Besuch des Leihladens Leila* am 12.08.2015

 
Jusos-Pankow mit Nikolai Wolfert (zweiter von links) im Leihladen.

Mit unserem Arbeitskreis Shareconomy haben wir uns diesmal ein interessantes Shareconomy-Projekt vor Ort im Kiez angeschaut: Leila*, den ersten Leihladen Berlins, in der Fehrbelliner Straße 92. Leila*-Gründer Nikolai Wolfert zeigte uns seinen Laden und erläuterte uns das Konzept.

 

23.07.2015 in Jusos

Feminismus und Gleichstellungspolitik

 

Auf ihrer Mit­glieder­ver­sammlung am 22. Juli 2015 be­schäftigten sich die Jusos Pankow mit den The­men Feminismus und Gleich­stellungs­politik. Die stellvertretende Juso-Landes­vor­sitzende Lea Lölhöffel und Merle Stöver vom AK Geschlechter­ver­hält­nisse der Jusos Berlin führten durch die Sitzung und diskutierten gemein­sam mit uns ver­schie­dene Aspekte dieses Themen­be­reichs.

 

10.07.2015 in Jusos

Mitgliederversammlung am 08.07.2015: Die Ukraine-Krise aus friedenspolitischer Perspektive mit Ute Finckh-Krämer

 
Mit Ute Finckh-Krämer sprachen wir in der Kiezkantine über den Ukraine-Konflikt.

Nachdem uns das Thema Ukraine-Krise im vergangenen Jahr mehrfach beschäftigt hatte, wollten wir diesmal mit einer Expertin über die politischen Konsequenzen der Krise und Lösungsansätze sprechen. Auf unserer Mitgliederversammlung am Mittwoch hatten wir deshalb die Friedenspolitikerin und SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Finckh-Krämer zu Gast. Im Bundestag ist sie Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, des Unterausschusses Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln, des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Außerdem ist sie seit Jahrzehnten friedenspolitisch aktiv, unter anderem im Bund für soziale Verteidigung e.V., der sich für gewaltfreie Konfliktlösungen und Abrüstung einsetzt.

 

26.06.2015 in Jusos

Mitgliederversammlung am 24.06.2015: Thema Altenpflege

 
Die Queen war da und wir haben über Pflege gesprochen.

Auf unserer Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch haben wir Jusos uns nicht mit dem Besuch der Queen, sondern mit dem Thema Pflege im Alter auseinandergesetzt. Hierzu hatten wir als Experten unseren Genossen Philipp Kramp von der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg eingeladen. Philipp führte uns in das Thema ein und berichtete über Entwicklungen in der Altenpflege auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene. Zusammen beleuchteten wir das große Thema Altenpflege aus verschiedenen Blickwinkeln.

 

04.06.2015 in Jusos

Gute Arbeit weltweit!

 

Der Aufschrei nach dem Einsturz der bangladeschischen Textilfabrik Rana Plaza, bei der über 1100 Menschen ihr Leben verloren und mehr als 2000 verletzt wurden, war groß. Die Zeit schien reif für Veränderung. Mittlerweile sind über zwei Jahre vergangen. Zwar ist die politische Diskussion um das Thema in Deutschland und vielen anderen Ländern noch in vollem Gange, Gesetze, die eine ähnliche Katastrophe wirklich unterbinden könnten, aber noch immer nicht verabschiedet. 

Bereits im letzten Jahr haben sich die Jusos Pankow in einer Sitzung, unterstützt durch eine Referentin von Inkota, mit der Thematik auseinandergesetzt - daraus entstand auch der Antrag '4-Fair-Fashion: Unternehmenshaftung statt CSR und Produktzertifizierung' (Link).

Eine Frage blieb jedoch offen: Wie kann man Unternehmen entlang der global verzweigten Produktionsketten zur Einhaltung von arbeitsrechtlichen, sozialen und ökologischen Mindeststandards verpflichten und sie bei einer Verletzung dafür juristisch zur Verantwortung ziehen?

 

26.05.2015 in Jusos

Weltagrarhandel auf der Mitgliederversammlung am 13. Mai 2015

 

Warum ist die Agrarpolitik in der EU eigentlich so ein großer Posten? Und wer produziert auf dem Weltmarkt eigentlich was? Diese und andere Fragen haben wir uns auf der Mitgliederversammlung am 13. Mai 2015 gestellt. Korbi und Ferike hatten einen Input zum Thema Weltagrarhandel vorbereitet, bei dem es um die Landwirtschaft in sogenannten Entwicklungsländern, in der EU und auf dem Weltmarkt ging. Ein Fokus lag auch auf den Potentialen, die im Kampf gegen den Hunger in der Stärkung von Frauenrechten liegen. Heftig diskutiert wurde am Ende vor allem die Frage der Ernährungssouveränität: Wie sollte die globale Handelsstruktur bei Agrarprodukten aussehen? Muss sich jedes Land oder jede Region zwingend selbst versorgen können oder können die Importe beispielsweise der EU nicht auch eine Chance für wirtschaftliches Wachstum in den sogenannten Entwicklungsländern darstellen? Diese Debatte wollen wir noch weiterführen und unsere Ergebnisse mit Forderungen an EU und die internationale Ebene schließlich klar in einem Antrag formulieren. Wer Interesse an dem Thema hat und am Antrag mitarbeiten möchte, ist wie immer herzlich willkommen!

 

27.04.2015 in Jusos

Jusos, AfA und AsJ mit Landesgeschäftsführer Dennis Buchner MdA: Wahlen 2016, Programmprozesse und Schwerpunkte

 
Dennis Buchner stellte sich den Fragen zu Programmprozessen und Schwerpunkten für die kommenden Wahlen.

Am vergangenen Mittwoch, den 22. April 2015, haben wir uns auf unserer Mitgliederversammlung gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen der SPD-Pankow mit den bevorstehenden Entwicklungsprozessen des Landes- und Bezirkswahlprogramms beschäftigt. SPD-Landesgeschäftsführer Dennis Buchner MdA stellte uns die aktuelle Planung der Programmprozesse und die bereits per Mitgliederbefragung identifizierten Schwerpunktthemenbereiche vor und beantwortete unsere Fragen zu Prozess, Schwerpunkten, Chancen und Risiken. Erfreulicherweise werden Mieten und Wohnen, Bildung und Wissenschaft, Arbeit und Wirtschaft, Integration und Flüchtlinge sowie Sicherheit die bestimmenden Themen sein. Das sind Themen, zu denen wir Jusos gute Beiträge liefern können und auch in der Vergangenheit bereits geliefert haben. Auf den nun beginnenden Programmentwicklungsprozess freuen wir uns.

 

17.04.2015 in Bezirks-SPD

Nach Mitgliederforen und Wahlen: Personaldebatten beenden, Gräben überwinden, gemeinsam Politik gestalten

 
Mitgliederforum Nr. 3 am 16.04.2015

Auf den Mitgliederforen in den vergangenen Tagen waren alle Mitglieder der SPD Pankow aufgerufen, eine neue Kreisvorsitzende oder einen neuen Kreisvorsitzenden und einen stellvertretenden Kreisvorsitzenden zu bestimmen. Viele, wenn auch bei weitem nicht alle, Genossinnen und Genossen haben sich an den Debatten beteiligt und ihr Votum abgegeben. Heute Abend werden die Stimmen unter notarieller Aufsicht ausgezählt und die wahlberechtigte Kreisdelegiertenversammlung wird das Votum der Mitglieder nachvollziehen. Dann werden wir in der SPD Pankow einen neuen, breit legitimierten, geschäftsführenden Kreisvorstand haben.