Mitgliederversammlung am 24.02.2016: Entwicklungspolitik

Veröffentlicht am 01.03.2016 in Jusos

Auf unserer Mitgliederversammlung diskutierten wir auch jungsozialistische Perspektiven auf Entwicklungspolitik.

Auf unserer Mitgliederversammlung in der Kiezkantine haben wir uns diesmal mit Entwicklungspolitik beschäftigt. Dazu hatten wir unseren Genossen Tobias Pietsch vom Arbeitskreis (AK) Internationales der Jusos Berlin eingeladen. Ziel unserer Veranstaltung war es, allen Mitgliedern einen Überblick über die historischen und aktuellen Entwicklungen in der Entwicklungspolitik zu ermöglichen, an aktuelle entwicklungspolitische Fragestellungen und Debatten heranzuführen und für entwicklungspolitische Herausforderungen zu sensibilisieren.

Während Tobias Vortrag zur Entwicklungspolitik.

Tobias sorgte mit einem kurzweiligen Impulsreferat für einen groben Überblick über die historischen Wurzeln und die Entwicklung der Entwicklungshilfe über die Entwicklungszusammenarbeit zum heutigen Verständnis von Entwicklungspolitik. In unserer Diskussion thematisierten wir insbesondere die negative - weil kommerzialisierte - Entwicklung der deutschen Entwicklungspolitik unter schwarz-gelb und die geringfügigen Verbesserungen in der derzeitigen Großen Koalition, das Verfehlen der Millennium Development Goals der Vereinten Nationen und Genderaspekte der Entwicklungspolitik, zum Beispiel das weltweit höhere Armutsrisiko von Frauen, die besondere Bedeutung von Frauen für Entwicklungsprojekte und auch die Situation von Frauen, die in der Entwicklungshilfe tätig sind. Es wurde deutlich, dass auch in der deutschen Entwicklungspolitik Anspruch und Realität teilweise weit auseinanderklaffen. Prominente Beispiele sind das Ziel, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Entwicklungspolitik zu investieren (dazu müsste das Budget für Entwicklungspolitik mehr als verdoppelt werden) oder der Gendermainstreaming-Anspruch der deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) – in deren Vorstand immer noch viel zu wenige Frauen vertreten sind.

Anhand der Ergebnisse des entwicklungspolitischen Bundesprojektes und des Beschlusses des Bundeskongresses 2015 der Jusos diskutierten wir unsere eigenen Ansprüche an eine gute Entwicklungspolitik. Für uns ist klar: Entwicklungspolitik muss konsequent als eigenständiges Politikfeld angesehen und entsprechend der vereinbarten Ziele finanziell ausgestattet werden. Dabei ist selbst die beste Entwicklungspolitik nur Symptombekämpfung. Was wir brauchen um den Bedarf an Entwicklungspolitik zu reduzieren, ist aber eine gerechte Handels- und Wirtschaftspolitik sowie eine verantwortungsvolle Außenpolitik. Wirtschaftliche und machtpolitische Interessen einiger weniger Menschen dürfen nicht länger im Vordergrund stehen.

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Unsere Mitgliederversammlungen stehen allen Interessierten offen. Wir treffen uns in der Regel jeden zweiten und vierten Mittwoch im Monat in der Kiezkantine, Oderberger Str. 50, 10435 Berlin. Wir freuen uns immer über neue Gesichter!