Berlin-Pankow, 03.05.2010: Die Jusos Nordost sind empört über die Äußerungen der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Anja Hertel, welche die Sitzblockade von Wolfgang Thierse gegen den Naziaufmarsch am 01. Mai 2010 als "populistisch" und "würdelos" bezeichnet hat.

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, der Pankower Bezirksbürgermeister Matthias Köhne und viele weitere Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Berliner Abgeordnetenhauses haben sich an den Blockaden des Bündnisses "1. Mai-Nazifrei!" beteiligt. Die Jusos Nordost haben sich gemeinsam mit Tausenden Gegendemonstrantinnen und -demonstranten sowie Anwohnerinnen und Anwohnern den Nazis erfolgreich in den Weg gestellt und freuen sich über die Unterstützung der Mandats- und Amtsträger. Im Vorfeld der Massenblockaden hatten 34 von 54 Abgeordneten der SPD-Fraktion den Aufruf des Bündnisses "1.Mai-Nazifrei!" (www.1-mai-nazifrei.tk) unterzeichnet, in dem zu friedlichen Blockaden aufgerufen wurde. Auch die Bundespartei hat den Aufruf unterstützt.

Dazu Fabian Weißbarth von den Jusos Nordost und stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Berlin: "Mit ihren Äußerungen schlägt Anja Hertel all jenen ins Gesicht, die sich friedlich den Nazis in den Weg gestellt haben. Sie hat die vielen Anwohner geohrfeigt und das Anliegen der Fraktionsmehrheit mit Füßen getreten. Deshalb fordern wir Anja Hertel auf, von ihrem Amt in der Fraktion unverzüglich zurückzutreten." Unser ausdrücklicher Dank gilt den vielen Aktiven, die sich an der Organisation und Durchführung der Massenblockaden beteiligt haben.

Kontakt:
Fabian Weißbarth
E-Mail: f.weissbarth@spd-online.de
Mobil: (0173)9757256

Presse-Artikel (Stand: 08.05.2010):

Die Sitzblockade war genau das richtige Signal - Interview mit Fabian Weißbarth in der Tageszeitung "junge Welt" vom 05.05.2010 (Inland/Seite 2):

http://www.jungewelt.de/2010/05-05/044.php

"Thierse-Kritiker blockiert" - Artikel in der taz ("die tageszeitung") vom 05.05.2010:

http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/thierse-kritiker-blockiert/

Auszug: Gegenüber der taz bedauerte Hertel am Dienstag ihre Aussage: "Es war nicht richtig, ihn wegen mangelnder Würde zu beschimpfen", sagte Hertel, "das war definitiv ein Fehler, und ich würde es nicht wieder machen." [...] Zu der Rücktrittsforderung als Fraktionsvize durch die Pankower Jusos sagte sie, sie könne die Verärgerung verstehen. Zurücktreten will sie aber nicht.