Jusos, AfA und AsJ mit Landesgeschäftsführer Dennis Buchner MdA: Wahlen 2016, Programmprozesse und Schwerpunkte

Veröffentlicht am 27.04.2015 in Jusos

Dennis Buchner stellte sich den Fragen zu Programmprozessen und Schwerpunkten für die kommenden Wahlen.

Am vergangenen Mittwoch, den 22. April 2015, haben wir uns auf unserer Mitgliederversammlung gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen der SPD-Pankow mit den bevorstehenden Entwicklungsprozessen des Landes- und Bezirkswahlprogramms beschäftigt. SPD-Landesgeschäftsführer Dennis Buchner MdA stellte uns die aktuelle Planung der Programmprozesse und die bereits per Mitgliederbefragung identifizierten Schwerpunktthemenbereiche vor und beantwortete unsere Fragen zu Prozess, Schwerpunkten, Chancen und Risiken. Erfreulicherweise werden Mieten und Wohnen, Bildung und Wissenschaft, Arbeit und Wirtschaft, Integration und Flüchtlinge sowie Sicherheit die bestimmenden Themen sein. Das sind Themen, zu denen wir Jusos gute Beiträge liefern können und auch in der Vergangenheit bereits geliefert haben. Auf den nun beginnenden Programmentwicklungsprozess freuen wir uns.

Unabhängig davon werden wir uns zusammen mit der AfA zukünftig mit Mitbestimmung in Unternehmen und Betrieben befassen. Wir sehen die Tendenz, dass immer mehr Unternehmen in Deutschland die Niederlassungsfreiheit in der Europäischen Union ausnutzen und sich deutschem Mitbestimmungsrecht entziehen. Gemeinsam wollen wir das Problem analysieren und nach Antworten suchen. Denn zur Perspektivdebatte in unserer Partei gehört ganz sicher auch eine Diskussion über Wirtschaftsdemokratie in Deutschland und Europa.