Während der Mitgliederversammlung in der Kiezkantine.

Handelspolitik und Alternativen in der Handelspolitik waren die Themen unserer ersten Mitgliederversammlung (MV) im neuen Jahr. In früheren Jahren wenig beachtet, erhielt die europäische Handelspolitik mit den Verhandlungen um Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) zuletzt ungeahnte Aufmerksamkeit. Insbesondere in Deutschland kam von vielen Seiten Kritik auf, beispielsweise, dass die Abkommen die Verbraucherschutzstandards in Europa absenken und durch die vorgesehenen Schiedsgerichtsverfahren demokratische Prozesse aushöhlen würden.
 

Am Beispiel CETA beleuchteten wir die Argumente beider Seiten genauer und diskutierten gemeinsam, welche alternativen Ansätze es für eine bessere EU-Handelspolitik geben könnte. Insbesondere beschäftigten wir uns mit dem Widerstand der wallonischen Sozialist*innen gegen das Abkommen und ihre Argumente. Dabei ging es auch um Fragen der Demokratie innerhalb der Europäischen Union.
 
Die Debatte um die Demokratisierung der EU werden wir auf unserer kommenden Mitgliederversammlung am 25.01.2017 fortsetzen. Die Mitgliederversammlung steht auch interessierten Nicht-Mitgliedern offen – wir freuen uns über neue Gesichter! Los geht´s um 19:15 Uhr, Treffpunkt ist wie üblich die Kiezkantine in der Oderberger Str. 50, 10435 Berlin.