Willkommen auf der Internetseite der Jusos Pankow!

Der Kreisverband der Jusos Pankow ist mit etwa 550 Mitgliedern der drittstärkste und -größte Juso-Kreisverband in Berlin. Die Jusos stellen zahlenmäßig etwa zwei Fünftel aller SPD-Mitglieder im Kreis. Wir vertreten die Interessen junger Menschen in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee. Die Jusos treffen sich in der Regel zweimal im Monat, am zweiten und vierten Mittwoch, in der Kiezkantine im Prenzlauer Berg. Die aktuellen Sitzungstermine findet ihr unter "Termine".

 

15.02.2018 in Jusos

Die Jusos Pankow haben einen neuen Vorstand gewählt

 
Verabschiedung von Rolf Henning als Pankower Juso-Vorsitzender.

Bei der Jahreshauptversammlung am 14.02.2018 haben wir Jusos Pankow turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. In den letzten zwei Jahren leiteten Ferike Thom und Rolf Henning, stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Pankow, unseren Verband. Unser langjähriger Vorsitzender Rolf Henning stellte sich aus Altersgründen nicht erneut zur Wahl. Als Vorstandsmodell haben wir uns wieder für die Doppelspitze entschieden, die sich in den letzten Jahren bewährt hat. Juso-Vorsitzende sind jetzt Ferike Thom und Lukas Münninghoff. Als Stellvertreter*innen wurden Tannaz Falaknaz, Alexandra Kunde, Constanze Mayer, Lars Nichterlein und Darwin Veser gewählt, als Beisitzer*innen Bengt Rüstemeier, Karoline Tippelt-Wohl und Stephanie Wölk.

 

14.02.2018 in Jusos

Debatte über Neuauflage der Koalition aus CDU, CSU und SPD in Pankow

 
Debatte zum Für und Wider einer "GroKo"-Neuauflage im Pankower Rathaus. Foto: Robert Pietsch

Auch in der SPD-Pankow besteht angesichts des nun vorliegenden Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD sowie des Schlingerkurses des SPD-Bundesvorstands großer Diskussionsbedarf zu einer möglichen Neuauflage der - inzwischen in Umfragen auf 46 Prozent Zustimmung der Wähler*innen geschrumpften - “Großen Koalition”. Denn am Ende wird es die SPD-Basis sein, die in einem Mitgliederentscheid über Zustimmung oder Ablehnung zu einem neuerlichen Gang in die Koalition mit den beiden konservativen Parteien entscheidet. Entsprechend gut besucht war die Kreisvollversammlung am 13.02. im Rathaus Pankow mit dem SPD-Kreisvorsitzendem Knut Lambertin, dem Pankower SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup und der Juso-Vorsitzenden Ferike Thom auf dem Podium.

 

13.02.2018 in Bundes-SPD

Analyse des Koalitionsvertrags

 

Seit mehreren Wochen diskutieren wir über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition. Wir Jusos Pankow vertreten dabei seit dem Wahlsonntag eine #noGroKo Position. Unabhängig von den Inhalten des Koalitionsvertrages gibt es viele Gründe, die gegen eine GroKo sprechen: Die SPD hat bei der letzten Bundestagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Es ist breiter Konsens in der Partei, dass wir uns deshalb grundlegend erneuern und viel stärker von der Union absetzten müssen. Das geht aber nicht, wenn wir in der Regierung die gemeinsamen Positionen vertreten. Außerdem ist es wichtig, dass wir uns in der SPD grundsätzlich dazu verständigen, wie und welche Politik wir in den kommenden Jahren gestalten wollen und wie wir uns dazu personell und inhaltlich glaubwürdig aufstellen, wozu wir in der Regierung keine Möglichkeit haben werden. Nicht zuletzt wäre in Falle einer Regierungsbeteiligung der SPD die selbsternannte Alternative für Deutschland größte Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Es ist für uns aber nicht akzeptabel, dass Rassist*innen und Sexist*innen diese wichtige demokratische Funktion erfüllen.

All das sind bereits gute Argumente gegen eine erneute GroKo; damit hört es aber nicht auf. Der Koalitionsvertrag verspricht angeblich viele Verbesserungen, es ist aber schwierig sich durch 177 Seiten an Phrasen und Politiksprech zu quälen. Daher möchten wir euch hier die Analyse des Juso-Bundesvorstandes und der Jusohochschulgruppen zur Verfügung stellen,um euch selbst eine Meinung bilden zu können. Darin findet ihr zu allen Kapiteln eine kurze Zusammenfassung sowie eine Gegenüberstellung der Pros und Kons (Spoiler: Die Pros überwiegen in keinem einzigen Punkt).
 
Wir hoffen euch damit zeigen zu können, dass nicht nur die Erneuerung der SPD gegen ein "Weiter so" mit der Union spricht, sondern, dass auch die versprochenen Inhalte nicht geliefert wurden.
 

01.02.2018 in Jusos

Mitgliederversammlung am 24.01.2018: Militanter Islamismus, Djihadismus und Deradikalisierung

 
Volles Haus in der Kiezkantine bei unserer Mitgliederversammlung mit Claudia Dantschke von HAYAT-Deutschland.

Was treibt junge Menschen in den Djihadismus? Wie funktioniert militant-islamistische Radikalisierung? Wie sieht die salafistische Szene in Berlin aus? Und welche politischen Instrumente helfen, was ist kontraproduktiv? Um diese Fragen ging es bei unserer Mitgliederversammlung am 24. Januar. Als Expertin hatten wir Claudia Dantschke von der Beratungsstelle für Deradikalisierung HAYAT-Deutschland der ZDK Gesellschaft für Demokratische Kultur gGmbH zu Gast.

 

23.11.2017 in Bundes-SPD

Es bleibt beim Nein zur GroKo!

 

Wir bleiben dabei: Die SPD muss die Opposition führen, es bleibt beim Nein zur Großen Koalition! Auch bei drohenden Neuwahlen!

Nach vier Jahren Regierung mit der Union sehen wir keine inhaltliche Basis mehr für Zusammenarbeit in einer Großen Koalition: Die politischen Projekte auf die sich die SPD mit den Unionsparteien einigen konnte, wurden vor allem auf Druck der SPD umgesetzt. Wir sehen keine inhaltlichen Überschneidungen, die als Grundlage für weitere vier Jahre gemeinsames Regieren ausreichen würden. Deshalb bleiben wir bei unserem Nein zur Großen Koalition.

Der Regierungsauftrag liegt auch nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP bei den Unionsparteien. Die SPD muss dagegen in der Opposition Verantwortung übernehmen. Sie darf die Oppositionsführung nicht den rechten Hetzer*innen und Nazis der selbsternannten Alternative für Deutschland überlassen. Wir betonen ausdrücklich, dass verantwortungsvolle Oppositionsarbeit auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung beinhalten kann.


Neuwahlen sehen wir als letztes Mittel.

Wir wollen einen starken Bundestag und lebendige demokratische Debatten. Weil die Regierungsbildung weiter unklar ist, muss der Bundestag schnellstmöglich vollständig arbeitsfähig werden. Deswegen fordern wir, dass jetzt alle Ausschüsse eingesetzt werden und der Bundestag seine Arbeit als Gesetzgeber aufnimmt.